Rechtsprechung
   BPatG, 08.05.2012 - 24 W (pat) 517/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,25363
BPatG, 08.05.2012 - 24 W (pat) 517/11 (https://dejure.org/2012,25363)
BPatG, Entscheidung vom 08.05.2012 - 24 W (pat) 517/11 (https://dejure.org/2012,25363)
BPatG, Entscheidung vom 08. Mai 2012 - 24 W (pat) 517/11 (https://dejure.org/2012,25363)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 82 Abs 1 S 1 MarkenG, § 130 Nr 6 ZPO
    Markenbeschwerdeverfahren - "WAXLIGHT" - per Telefax übermittelte Beschwerdeschrift: eine Seite ist nicht zur Akte gelangt - für ausschließlich im behördeninternen Bereich abgespielte Vorgänge trägt der Rechtsmittelführer keine Beweislast - eine dem Unterschriftserfordernis entsprechende fristgerechte Übermittlung der Beschwerdeschrift wird unterstellt - keine Unterscheidungskraft

  • kanzlei.biz

    "Waxlight"

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragung der angemeldeten Wortmarke "WAXLIGHT"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 10.11.2014 - 24 W (pat) 519/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "ÖldruckMaster" - Unterscheidungskraft -

    Wird sie indes nur hilfsweise vorgenommen, so geht dieser Hilfsantrag ins Leere, weil der Senat bereits im Wege des Hauptantrags von Amts wegen über jede einzelne beanspruchte Ware des beschwerdegegenständlichen Verzeichnisses zu entscheiden hat, so dass kein eigener Prüfungsgegenstand für den Hilfsantrag verbleibt (vgl. BPatG, 24 W (pat) 517/11, B. v. 08.05.2012 - WAXLIGHT; 33 W (pat) 14/08, B. v. 23.02.2010 - Sales Catalog).
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