Rechtsprechung
   BPatG, 08.05.2012 - 24 W (pat) 517/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
(optional)
Benachrichtigen, wenn:



 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,25363
BPatG, 08.05.2012 - 24 W (pat) 517/11 (https://dejure.org/2012,25363)
BPatG, Entscheidung vom 08.05.2012 - 24 W (pat) 517/11 (https://dejure.org/2012,25363)
BPatG, Entscheidung vom 08. Mai 2012 - 24 W (pat) 517/11 (https://dejure.org/2012,25363)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,25363) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 82 Abs 1 S 1 MarkenG, § 130 Nr 6 ZPO
    Markenbeschwerdeverfahren - "WAXLIGHT" - per Telefax übermittelte Beschwerdeschrift: eine Seite ist nicht zur Akte gelangt - für ausschließlich im behördeninternen Bereich abgespielte Vorgänge trägt der Rechtsmittelführer keine Beweislast - eine dem Unterschriftserfordernis entsprechende fristgerechte Übermittlung der Beschwerdeschrift wird unterstellt - keine Unterscheidungskraft

  • kanzlei.biz

    "Waxlight"

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragung der angemeldeten Wortmarke "WAXLIGHT"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)


Kontextvorschau:



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 10.11.2014 - 24 W (pat) 519/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "ÖldruckMaster" - Unterscheidungskraft - …

    Wird sie indes nur hilfsweise vorgenommen, so geht dieser Hilfsantrag ins Leere, weil der Senat bereits im Wege des Hauptantrags von Amts wegen über jede einzelne beanspruchte Ware des beschwerdegegenständlichen Verzeichnisses zu entscheiden hat, so dass kein eigener Prüfungsgegenstand für den Hilfsantrag verbleibt (vgl. BPatG, 24 W (pat) 517/11, B. v. 08.05.2012 - WAXLIGHT; 33 W (pat) 14/08, B. v. 23.02.2010 - Sales Catalog).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht