Rechtsprechung
   BPatG, 08.05.2015 - 27 W (pat) 39/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,14651
BPatG, 08.05.2015 - 27 W (pat) 39/14 (https://dejure.org/2015,14651)
BPatG, Entscheidung vom 08.05.2015 - 27 W (pat) 39/14 (https://dejure.org/2015,14651)
BPatG, Entscheidung vom 08. Mai 2015 - 27 W (pat) 39/14 (https://dejure.org/2015,14651)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 9 Abs 1 Nr 3 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Miss Merci/Merci" - keine Warenähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr - kein Löschungsgrund des Sonderschutzes der bekannten Marke

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Keine Verwechslungsgefahr zwischen "Merci" und "Miss Merci" wegen mangelnder Warenähnlichkeit

  • Wolters Kluwer

    Verwechslungsgefahr der zur Eintragung ins Register angemeldeten Wortmarke "Miss Merci" mir der prioritätsälteren Wortmarke "Merci" bzgl. Bekanntheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Verbraucher können Schokolade und Bekleidung auseinanderhalten

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