Rechtsprechung
| BPatG, 08.05.2017 - 28 W (pat) 39/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 10 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 50 Abs 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "FRASSFOOD" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft - keine bösgläubige Markenanmeldung - online-und-recht.de
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "FRASSFOOD" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft - keine bösgläubige Markenanmeldung
- Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen eines Anspruchs auf Löschung der Wortmarke "FRASSFOOD" für Waren u. Dienstleistungne auf dem Gebiet Futtermittel u. Tierpflegedienste wegen Geltendmachung eines Freihaltebedürfnisses gem. § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 13.05.2019 - 27 W (pat) 37/17 Denn ein schutzwürdiger Besitzstand setzt voraus, dass der Vorbenutzer das betreffende Zeichen tatsächlich für seine geschäftliche Betätigung im Zusammenhang mit den in Rede stehenden Waren und Dienstleistungen, also als Marke benutzt und das Zeichen dadurch eine hinreichende Bekanntheit bei den angesprochenen Kreisen erlangt hat (BPatG, Beschluss vom 8. Mai 2017 - 28 W (pat) 39/16 -, BeckRS 2017, 112830 - Frassfood).
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