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   BPatG, 08.05.2020 - 26 W (pat) 549/17   

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https://dejure.org/2020,15096
BPatG, 08.05.2020 - 26 W (pat) 549/17 (https://dejure.org/2020,15096)
BPatG, Entscheidung vom 08.05.2020 - 26 W (pat) 549/17 (https://dejure.org/2020,15096)
BPatG, Entscheidung vom 08. Mai 2020 - 26 W (pat) 549/17 (https://dejure.org/2020,15096)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "fritz/FRIZE (IR-Marke)" - Einrede mangelnder Benutzung - zum Beginn der Benutzungsschonfrist einer IR-Marke - fehlende hinreichende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung - Zurückweisung der Beschwerde der Widersprechenden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 09.11.2021 - 26 W (pat) 543/20

    In der Beschwerdesache...hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des

    Dass die eingereichten Unterlagen zur Glaubhaftmachung nicht ausgereicht haben, ist kein Grund für eine Auferlegung von Kosten (vgl. BPatG 27 W (pat) 9/07 - Siggi-Bears/SIGI; 26 W (pat) 549/17 - fritz/FRIZE).
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