Rechtsprechung
| BPatG, 08.05.2020 - 26 W (pat) 549/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Bundespatentgericht
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "fritz/FRIZE (IR-Marke)" - Einrede mangelnder Benutzung - zum Beginn der Benutzungsschonfrist einer IR-Marke - fehlende hinreichende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung - Zurückweisung der Beschwerde der Widersprechenden
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 09.11.2021 - 26 W (pat) 543/20
In der Beschwerdesache...hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des …
Dass die eingereichten Unterlagen zur Glaubhaftmachung nicht ausgereicht haben, ist kein Grund für eine Auferlegung von Kosten (vgl. BPatG 27 W (pat) 9/07 - Siggi-Bears/SIGI; 26 W (pat) 549/17 - fritz/FRIZE). - BPatG, 11.07.2022 - 25 W (pat) 5/20 Fehlt es daran, scheitert die Glaubhaftmachung (vgl. u. a. BPatG 29 W (pat) 524/18 - COPYSTOP; 26 W (pat) 549/17 - fritz; 26 W (pat) 543/20 - MAXXI CLEAN).