Rechtsprechung
   BPatG, 08.06.2004 - 24 W (pat) 241/02   

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https://dejure.org/2004,27313
BPatG, 08.06.2004 - 24 W (pat) 241/02 (https://dejure.org/2004,27313)
BPatG, Entscheidung vom 08.06.2004 - 24 W (pat) 241/02 (https://dejure.org/2004,27313)
BPatG, Entscheidung vom 08. Juni 2004 - 24 W (pat) 241/02 (https://dejure.org/2004,27313)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbsrechtlicher Schutz der Wortmarke "Das Speisesyndikat"; Voraussetzungen für eine Eintragung in das Markenregister; Anforderungen an die Feststellung einer Unterscheidungskraft; Hinweis auf die betriebliche Herkunft der beanspruchten Waren und Dienstleistungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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