Rechtsprechung
   BPatG, 08.06.2004 - 33 W (pat) 175/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,28559
BPatG, 08.06.2004 - 33 W (pat) 175/02 (https://dejure.org/2004,28559)
BPatG, Entscheidung vom 08.06.2004 - 33 W (pat) 175/02 (https://dejure.org/2004,28559)
BPatG, Entscheidung vom 08. Juni 2004 - 33 W (pat) 175/02 (https://dejure.org/2004,28559)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,28559) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BPatG, 23.04.2020 - 30 W (pat) 555/18
    In Zusammensetzungen mit deutsch- oder englischsprachigen Sachbegriffen findet er vielfach Verwendung zur Beschreibung eines "Handbuchs" oder eines "Ratgebers", "Leitfadens" zu einem bestimmten thematischen Bereich, der jeweils durch den vorangestellten Sachbegriff präzisiert wird (vgl. so schon BPatG, Beschluss vom 3. Februar 2016, 29 W (pat) 522/14 - FRESHGUIDE; 33 W (pat) 175/02 - ANTIQUESGUIDE; 29 W (pat) 159/04 - CarGuide).
  • BPatG, 13.02.2017 - 26 W (pat) 58/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "partnerguide24" - Unterscheidungskraft -

    In Zusammensetzungen mit deutsch- oder englischsprachigen Sachbegriffen findet er vielfach Verwendung zur Beschreibung eines Führers, eines Handbuchs oder eines Ratgebers zu einem bestimmten thematischen Bereich, der jeweils durch den vorangestellten Sachbegriff präzisiert wird (vgl. BPatG 29 W (pat) 522/14 - FRESHGUIDE; 33 W (pat) 175/02 - ANTIQUESGUIDE; 29 W (pat) 159/04 - CarGuide).
  • BPatG, 03.02.2016 - 29 W (pat) 522/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "FRESHGUIDE" - Unterscheidungskraft - kein

    In Zusammensetzungen mit deutsch- oder englischsprachigen Sachbegriffen findet er vielfach Verwendung zur Beschreibung eines Führers, eines Handbuchs oder eines Ratgebers zu einem bestimmten thematischen Bereich, der jeweils durch den vorangestellten Sachbegriff präzisiert wird (vgl. BPatG, Beschluss vom 08.06.2004, 33 W (pat) 175/02 - ANTIQUESGUIDE; Beschluss vom 04.10.2006, 29 W (pat) 159/04 - CarGuide).
  • BPatG, 04.10.2006 - 29 W (pat) 159/04
    In Zusammensetzungen mit deutsch- oder englischsprachigen Sachbegriffen findet er vielfältig Verwendung zur Beschreibung eines Führers bzw. Handbuchs zu einem bestimmten thematischen Bereich, der jeweils durch den vorangestellten Sachbegriff präzisiert wird (vgl. BPatG 33 W (pat) 175/02 - ANTIQUESGUIDE; 30 W (pat) 57/02 - BASIC-GUIDE).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht