Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (7)

• BGH, 01.03.2001 - I ZB 42/98

  Marktfrisch; Säumnis in der mündlichen Verhandlung in Markenangelegenheiten; …

  Auszug aus BPatG, 08.06.2004 - 33 W (pat) 175/02

  Kann demnach einer Wortmarke ein für die fraglichen Dienstleistungen im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugeordnet werden oder handelt es sich um ein gebräuchliches Wort der deutschen Sprache oder einer bekannten Fremdsprache, das vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solches und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird, so ergibt sich daraus ein tatsächlicher Anhalt dafür, dass ihr jegliche Unterscheidungskraft fehlt (stRspr; BGH GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; GRUR 2001, 1153, 1154 - antiKALK zuletzt GRUR 2003, 1050 - Cityservice).
• BGH, 28.06.2001 - I ZB 58/98

  Anti KALK; Unterscheidungskraft einer farbigen Bildmarke mit Wortfolge

  Auszug aus BPatG, 08.06.2004 - 33 W (pat) 175/02

  Kann demnach einer Wortmarke ein für die fraglichen Dienstleistungen im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugeordnet werden oder handelt es sich um ein gebräuchliches Wort der deutschen Sprache oder einer bekannten Fremdsprache, das vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solches und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird, so ergibt sich daraus ein tatsächlicher Anhalt dafür, dass ihr jegliche Unterscheidungskraft fehlt (stRspr; BGH GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; GRUR 2001, 1153, 1154 - antiKALK zuletzt GRUR 2003, 1050 - Cityservice).
• BGH, 17.02.2000 - I ZB 33/97

  Bücher für eine bessere Welt; Unterscheidungskraft einer Wortfolge

  Auszug aus BPatG, 08.06.2004 - 33 W (pat) 175/02

  Darüber hinaus ist die angemeldete Bezeichnung von der Eintragung als Wortmarke gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG ausgeschlossen, weil sie ausschließlich aus Angaben besteht, die im Geschäftsverkehr allgemein zur Bezeichnung für ein Angebot von Dienstleistungen im Bereich Antiquitäten in Form eines Führers im Internet für sämtliche damit zusammenhängenden Fragen, Themen und Bedürfnisse der Präsentation, der Preisbildung, der Schätzung etc dienen können (vgl auch BGH GRUR 2000, 882 - Bücher für eine bessere Welt).

 
• EuGH, 12.02.2004 - C-218/01

  Henkel

  Auszug aus BPatG, 08.06.2004 - 33 W (pat) 175/02

  Darüber hinaus hat der Europäische Gerichtshof in seiner Entscheidung vom 12. Februar 2004 klargestellt, daß allenfalls die Eintragung identischer Marken für identische Waren und/oder Dienstleistungen berücksichtigt werden kann, für die Entscheidung über die Zulassung oder Zurückweisung einer Anmeldung zur Eintragung als Marke jedoch nicht maßgeblich ist, ähnlich gebildete Marken für ähnliche Waren und Dienstleistungen aber keinen Einfluß haben (EuGH C - 218/01 MarkenR 2004, 116 - Waschmittelflasche).
• BGH, 28.08.2003 - I ZB 6/03

  "Cityservice"; Unterscheidungskraft eines sprachüblich gebildeten Wortzeichens …

  Auszug aus BPatG, 08.06.2004 - 33 W (pat) 175/02

  Kann demnach einer Wortmarke ein für die fraglichen Dienstleistungen im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugeordnet werden oder handelt es sich um ein gebräuchliches Wort der deutschen Sprache oder einer bekannten Fremdsprache, das vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solches und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird, so ergibt sich daraus ein tatsächlicher Anhalt dafür, dass ihr jegliche Unterscheidungskraft fehlt (stRspr; BGH GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; GRUR 2001, 1153, 1154 - antiKALK zuletzt GRUR 2003, 1050 - Cityservice).
• BPatG, 03.05.1999 - 30 W (pat) 198/98

  Auszug aus BPatG, 08.06.2004 - 33 W (pat) 175/02

  Die Beurteilung steht im übrigen im Einklang mit der Zurückweisung von Bezeichnungen wie "CT-GUIDE" für Waren der Klassen 9, 10 und 16 (HABM R 0478/02-1 vom 21. Januar 2003); "EasyGuide" für Waren der Klasse 9 (BPatG 30 W (pat) 198/98 vom 3. Mai 1999).
• EuG, 02.07.2002 - T-323/00

  SAT.1 / OHMI (SAT.2)

  Auszug aus BPatG, 08.06.2004 - 33 W (pat) 175/02

  Ebenso wenig gibt es den Grundsatz der Gleichbehandlung im Unrecht (…vgl Ströbele/Hacker MarkenG, 7. Aufl 2003, § 8 Rdn 262 mwN BGH BlfPMZ 1998, 248 - Today; EuG GRUR Int 2002, 858 = MarkenR 2002, 260, 266 - SAT 2).

• BPatG, 13.02.2017 - 26 W (pat) 58/16

  Markenbeschwerdeverfahren - "partnerguide24" - Unterscheidungskraft - …

  In Zusammensetzungen mit deutsch- oder englischsprachigen Sachbegriffen findet er vielfach Verwendung zur Beschreibung eines Führers, eines Handbuchs oder eines Ratgebers zu einem bestimmten thematischen Bereich, der jeweils durch den vorangestellten Sachbegriff präzisiert wird (vgl. BPatG 29 W (pat) 522/14 - FRESHGUIDE; 33 W (pat) 175/02 - ANTIQUESGUIDE; 29 W (pat) 159/04 - CarGuide).
• BPatG, 03.02.2016 - 29 W (pat) 522/14

  Markenbeschwerdeverfahren - "FRESHGUIDE" - Unterscheidungskraft - kein …

  In Zusammensetzungen mit deutsch- oder englischsprachigen Sachbegriffen findet er vielfach Verwendung zur Beschreibung eines Führers, eines Handbuchs oder eines Ratgebers zu einem bestimmten thematischen Bereich, der jeweils durch den vorangestellten Sachbegriff präzisiert wird (vgl. BPatG, Beschluss vom 08.06.2004, 33 W (pat) 175/02 - ANTIQUESGUIDE; Beschluss vom 04.10.2006, 29 W (pat) 159/04 - CarGuide).
• BPatG, 23.04.2020 - 30 W (pat) 555/18

  Markenbeschwerdeverfahren - "craftguide" - Unterscheidungskraft - kein …

  In Zusammensetzungen mit deutsch- oder englischsprachigen Sachbegriffen findet er vielfach Verwendung zur Beschreibung eines "Handbuchs" oder eines "Ratgebers", "Leitfadens" zu einem bestimmten thematischen Bereich, der jeweils durch den vorangestellten Sachbegriff präzisiert wird (vgl. so schon BPatG, Beschluss vom 3. Februar 2016, 29 W (pat) 522/14 - FRESHGUIDE; 33 W (pat) 175/02 - ANTIQUESGUIDE; 29 W (pat) 159/04 - CarGuide).
• BPatG, 04.10.2006 - 29 W (pat) 159/04
  In Zusammensetzungen mit deutsch- oder englischsprachigen Sachbegriffen findet er vielfältig Verwendung zur Beschreibung eines Führers bzw. Handbuchs zu einem bestimmten thematischen Bereich, der jeweils durch den vorangestellten Sachbegriff präzisiert wird (vgl. BPatG 33 W (pat) 175/02 - ANTIQUESGUIDE; 30 W (pat) 57/02 - BASIC-GUIDE).