Rechtsprechung
| BPatG, 08.06.2020 - 29 W (pat) 503/20 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,15922) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Bundespatentgericht
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "simple system Click & Order" - fehlende Unterscheidungskraft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 23.03.2023 - 30 W (pat) 20/21 Die Wortfolge "One Click Trading" setzt sich aus allgemein verständlichen englischen Begriffen zusammen, nämlich dem englischen Zahlwort "One" mit der Bedeutung "Eins", dem Begriff "click", welcher auf Grundlage seiner Bedeutung "klicken" bereits seit langem im EDV-/Computerbereich als Kurzwort für einen idR per Computermaus durchzuführenden "Klick" in den deutschen Sprachgebrauch eingegangen ist (vgl. BPatG 30 W (pat) 163/01 v. 22. Juli 2002 - click 4 cash; 30 W (pat) 59/05 v. 23. Juli 2007 - Click4Licence; 25 W (pat) 576/17 v. 21. September 2017 - 1click4cast; 29 W (pat) 503/20 v. 8. Juni 2020 - simple system Click & Order; alle veröffentlicht in PAVIS PROMA sowie auf der Internetseite des BPatG), sowie dem englischen Substantiv "Trading" mit der Bedeutung "Handel, insbesondere Handel mit Aktien".