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   BPatG, 08.07.2010 - 25 W (pat) 14/10   

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https://dejure.org/2010,27760
BPatG, 08.07.2010 - 25 W (pat) 14/10 (https://dejure.org/2010,27760)
BPatG, Entscheidung vom 08.07.2010 - 25 W (pat) 14/10 (https://dejure.org/2010,27760)
BPatG, Entscheidung vom 08. Juli 2010 - 25 W (pat) 14/10 (https://dejure.org/2010,27760)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • markenmagazin:recht

    § 8 MarkenG
    Kein Markenschutz für die Bezeichnung "Complete” aufgrund fehlender Unterscheidungskraft

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 83 Abs 2 MarkenG, § 91 Abs 1 S 1 MarkenG, § 91 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Complete" - Wiedereinsetzung in die versäumte Frist zur Einlegung der Beschwerde und zur Zahlung der Beschwerdegebühr - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 05.02.2020 - 29 W (pat) 516/17
    In seiner Bedeutung "vollständig" findet es im allgemeinen Sprachgebrauch und vor allem auch in der Werbesprache zur Bezeichnung umfassender Leistungen und Sortimente und somit zur Beschreibung und zugleich zur Anpreisung von Waren- und Dienstleistungsangeboten vielfach Verwendung (vgl. auch BPatG, Beschluss vom 8. Juli 2010, 25 W (pat) 14/10 - Complete: Der Begriff "Complete" im Sinne von "komplett" werde als werbliche Anpreisung und Beschreibung der gewünschten Eigenschaften der beanspruchten Waren aufgefasst).
  • BPatG, 14.05.2013 - 25 W (pat) 89/12

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - Beschwerde gegen

    Davon gehen der erkennende Senat in ständiger Praxis (vgl. dazu 25 W (pat) 14/10 vom 8. Juli 2010) und auch alle anderen Marken-Beschwerdesenate des Bundespatentgerichts zumindest in einem erheblichen Teil der entschiedenen Fälle aus (vgl. 24 W (pat) 245/04 vom 27. September 2005; 26 W (pat) 103/12 vom 27. Februar 2013; 27 W(pat) 057/10 vom 15. November 2010; 28 W (pat) 36/10 vom 1. Dezember 2012; 29 W (pat) 249/01 vom 2. Juli 2003; 30 W (pat) 069/07 vom 5. März 2009; 33 W (pat) 148/02 vom 19. November 2002; 33 W (pat) 49/06 vom 17. Oktober 2006 und zahlreiche weitere Entscheidungen; offensichtlich a.A. 27 W (pat) 48/11, Beschluss vom 12. April 2013 - RENZ).
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