Rechtsprechung
| BPatG, 08.08.2006 - 27 W (pat) 3/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 09.07.2013 - 33 W (pat) 124/07
Markenbeschwerdeverfahren - "GALERIA" - teilweise Unterscheidungskraft - …
Somit verstehen die Verbraucher die Anmeldemarke ohne weiteres als Hinweis auf eine Einkaufspassage, wobei die angemeldete romanischsprachige Variante "GALERIA" Assoziationen auf internationales Flair, Exklusivität und Modernität sowie südliche Leichtigkeit nahelegt (vgl. BPatG vom 24.02.1997, 27 W (pat) 41/95 (Nr. 13) - GALERIA NOVA; BPatG vom 08.08.2006, 27 W (pat) 3/05 (Nr. 13) - Galeria-SSV; vgl. auch HABM vom 01.10.2002, R 583/01-2 - Galerie Voyage).