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BPatG, 08.08.2006 - 27 W (pat) 3/05 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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- EuGH, 12.02.2004 - C-265/00
Campina Melkunie
Auszug aus BPatG, 08.08.2006 - 27 W (pat) 3/05
Einer Wortmarke fehlt die Unterscheidungskraft regelmäßig dann, wenn das Zeichenwort für die in Rede stehenden Waren und Dienstleistungen einen beschreibenden Begriffsinhalt aufweist (vgl. EuGH GRUR 2004, 680, Rn. 19 - BIOMILD; BGH GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard).Weitere mögliche Bedeutungen stehen der Annahme eines beschreibenden Bedeutungsgehalts nicht entgegen (vgl. EuGH GRUR 2004, 680, Rn. 38 - BIOMILD;… GRUR 2004, 674, Rn. 97 - POSTKANTOOR;… GRUR 2004, 146, Rn. 32 - Doublemint).
- EuGH, 18.06.2002 - C-299/99
NUR MARKEN, DIE AUFGRUND IHRES WESENS ODER IHRER BENUTZUNG UNTERSCHEIDUNGSKRÄFTIG …
Auszug aus BPatG, 08.08.2006 - 27 W (pat) 3/05
Die Voraussetzungen für die Eintragung als verkehrsdurchgesetzte Marke sind erfüllt, wenn sich anhand der genannten Kriterien feststellen lässt, dass ein erheblicher Teil der maßgeblichen Verkehrskreise das Zeichen als Unternehmenshinweis auffasst (vgl. EuGH GRUR 2005, 763 - HAVE A BREAK; GRUR 2002, 804, Rdn. 60 f. - Philips;… GRUR 1999, 723, Rdn. 51 f. - Windsurfing Chiemsee). - BGH, 10.04.1997 - I ZB 1/95
"Autofelge"; Unterscheidungskraft einer Bildmarke
Auszug aus BPatG, 08.08.2006 - 27 W (pat) 3/05
Bei der Entscheidung über die Eintragbarkeit einer Marke handelt es sich nicht um eine Ermessens-, sondern um eine gebundene Entscheidung, die einer auf den jeweiligen Einzelfall bezogenen Prüfung unterliegt und daher keinen Eintragungsanspruch für andere Markenanmeldungen begründen kann (vgl. BGH GRUR 1997, 527, 528 - Autofelge).
- EuGH, 12.02.2004 - C-363/99
Koninklijke KPN Nederland
Auszug aus BPatG, 08.08.2006 - 27 W (pat) 3/05
Weitere mögliche Bedeutungen stehen der Annahme eines beschreibenden Bedeutungsgehalts nicht entgegen (…vgl. EuGH GRUR 2004, 680, Rn. 38 - BIOMILD; GRUR 2004, 674, Rn. 97 - POSTKANTOOR;… GRUR 2004, 146, Rn. 32 - Doublemint). - BGH, 16.12.2004 - I ZB 12/02
BerlinCard
Auszug aus BPatG, 08.08.2006 - 27 W (pat) 3/05
Einer Wortmarke fehlt die Unterscheidungskraft regelmäßig dann, wenn das Zeichenwort für die in Rede stehenden Waren und Dienstleistungen einen beschreibenden Begriffsinhalt aufweist (…vgl. EuGH GRUR 2004, 680, Rn. 19 - BIOMILD; BGH GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard). - EuGH, 21.10.2004 - C-64/02
HABM / Erpo Möbelwerk
Auszug aus BPatG, 08.08.2006 - 27 W (pat) 3/05
Hauptfunktion der Marke ist es nämlich, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten (vgl. EuGH GRUR 2004, 1027, Rdn. 42 ff. - DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT; BGH GRUR 2005, 257 - Bürogebäude). - BGH, 12.08.2004 - I ZB 1/04
Bürogebäude
Auszug aus BPatG, 08.08.2006 - 27 W (pat) 3/05
Hauptfunktion der Marke ist es nämlich, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten (…vgl. EuGH GRUR 2004, 1027, Rdn. 42 ff. - DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT; BGH GRUR 2005, 257 - Bürogebäude). - EuGH, 07.07.2005 - C-353/03
DIE FÜR DIE EINTRAGUNG EINER MARKE ERFORDERLICHE UNTERSCHEIDUNGSKRAFT KANN DURCH …
Auszug aus BPatG, 08.08.2006 - 27 W (pat) 3/05
Die Voraussetzungen für die Eintragung als verkehrsdurchgesetzte Marke sind erfüllt, wenn sich anhand der genannten Kriterien feststellen lässt, dass ein erheblicher Teil der maßgeblichen Verkehrskreise das Zeichen als Unternehmenshinweis auffasst (vgl. EuGH GRUR 2005, 763 - HAVE A BREAK;… GRUR 2002, 804, Rdn. 60 f. - Philips;… GRUR 1999, 723, Rdn. 51 f. - Windsurfing Chiemsee). - EuGH, 23.10.2003 - C-191/01
EIN WORTZEICHEN KANN VON DER EINTRAGUNG ALS GEMEINSCHAFTSMARKE AUSGESCHLOSSEN …
Auszug aus BPatG, 08.08.2006 - 27 W (pat) 3/05
Weitere mögliche Bedeutungen stehen der Annahme eines beschreibenden Bedeutungsgehalts nicht entgegen (…vgl. EuGH GRUR 2004, 680, Rn. 38 - BIOMILD;… GRUR 2004, 674, Rn. 97 - POSTKANTOOR; GRUR 2004, 146, Rn. 32 - Doublemint). - BGH, 06.02.1986 - I ZR 98/84
"Notenstichbilder"; Urheberrechtsfähigkeit von Noten gemeinfreier Musikwerke
Auszug aus BPatG, 08.08.2006 - 27 W (pat) 3/05
Einzubeziehen in die Beurteilung der Verkehrsdurchsetzung sind nämlich Personen, bei denen das Zeichen Verwendung finden oder Auswirkungen zeitigen wird (BGH GRUR 1990, 360, 361 - Apropos Film II; GRUR 1986, 895, 896 - OCM). - EuGH, 04.05.1999 - C-108/97
Windsurfing Chiemsee
- BPatG, 09.07.2013 - 33 W (pat) 124/07
Markenbeschwerdeverfahren - "GALERIA" - teilweise Unterscheidungskraft - …
Somit verstehen die Verbraucher die Anmeldemarke ohne weiteres als Hinweis auf eine Einkaufspassage, wobei die angemeldete romanischsprachige Variante "GALERIA" Assoziationen auf internationales Flair, Exklusivität und Modernität sowie südliche Leichtigkeit nahelegt (vgl. BPatG vom 24.02.1997, 27 W (pat) 41/95 (Nr. 13) - GALERIA NOVA; BPatG vom 08.08.2006, 27 W (pat) 3/05 (Nr. 13) - Galeria-SSV; vgl. auch HABM vom 01.10.2002, R 583/01-2 - Galerie Voyage).