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   BPatG, 08.08.2012 - 28 W (pat) 14/12   

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https://dejure.org/2012,28154
BPatG, 08.08.2012 - 28 W (pat) 14/12 (https://dejure.org/2012,28154)
BPatG, Entscheidung vom 08.08.2012 - 28 W (pat) 14/12 (https://dejure.org/2012,28154)
BPatG, Entscheidung vom 08. August 2012 - 28 W (pat) 14/12 (https://dejure.org/2012,28154)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Der Kelte" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Wortmarke "Der Kelte" hinsichtlich einer Eintragung für Waren und Dienstleistungen u.a. für Fisch und Fischererzeugnisse

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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