Rechtsprechung
   BPatG, 08.08.2013 - 30 W (pat) 524/12   

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https://dejure.org/2013,41330
BPatG, 08.08.2013 - 30 W (pat) 524/12 (https://dejure.org/2013,41330)
BPatG, Entscheidung vom 08.08.2013 - 30 W (pat) 524/12 (https://dejure.org/2013,41330)
BPatG, Entscheidung vom 08. August 2013 - 30 W (pat) 524/12 (https://dejure.org/2013,41330)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 36 Abs 2 MarkenG, § 70 Abs 3 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "UROLOGIE AM DOM (Wort-Bild-Marke)" - wesentlicher Verfahrensmangel - keine ausreichende Grundlage für Entscheidung - Zurückverweisung an die Markenstelle

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen einer Schutzfähigkeit der in mehreren Farben gestalteten Wort-/Bildmarke "UROLOGIE AM DOM" für medizinische Dienstleistungen der Klasse 44

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "UROLOGIE AM DOM (Wort-Bild-Marke)" - wesentlicher Verfahrensmangel - keine ausreichende Grundlage für Entscheidung - Zurückverweisung an die Markenstelle

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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