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   BPatG, 08.08.2016 - 24 W (pat) 557/16   

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https://dejure.org/2016,24965
BPatG, 08.08.2016 - 24 W (pat) 557/16 (https://dejure.org/2016,24965)
BPatG, Entscheidung vom 08.08.2016 - 24 W (pat) 557/16 (https://dejure.org/2016,24965)
BPatG, Entscheidung vom 08. August 2016 - 24 W (pat) 557/16 (https://dejure.org/2016,24965)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 82 Abs 1 S 1 MarkenG, § 91 MarkenG, § 233 ZPO
    Markenbeschwerdeverfahren - "Profiplus (Wort-Bild-Marke)" - Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der Beschwerdegebühr - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen eines Anspruchs auf Wiedersetzung in die Frist zur Zahlung einer Beschwerdegebühr; Anforderungen an die Eintragungsfähigkeit des mehrfarbigen Wortzeichens "Profiplus" für Waren und Dienstleistungen auf den Gebieten Farben, Lacke und Baumaterial

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Profiplus (Wort-Bild-Marke)" - Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der Beschwerdegebühr - keine Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 26.05.2020 - 29 W (pat) 556/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "PROFI PARK (Wort-Bild-Marke)" - fehlende

    Im Rahmen der Werbung wird die Bezeichnung "Profi" häufig als Qualitätshinweis dergestalt verwendet, dass die angebotenen Produkte oder Leistungen von einem Profi stammen bzw. für einen solchen bestimmt sind und dementsprechend eine besonders hohe Qualität aufweisen bzw. besonders hohen Anforderungen gerecht werden (vgl. BPatG, Beschluss vom 26.09.2018, 29 W (pat) 22/18 - ProfiLine m. w. N.; Beschluss vom 08.08.2016, 24 W (pat) 557/16 - Profiplus; Beschluss vom 16.07.2002, 33 W (pat) 380/01 - Profi Care; Beschluss vom 04.04.2001, 29 W (pat) 15/00 - HAUSHALTSPROFIS).
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