Rechtsprechung
   BPatG, 08.08.2016 - 24 W (pat) 557/16   

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https://dejure.org/2016,24965
BPatG, 08.08.2016 - 24 W (pat) 557/16 (https://dejure.org/2016,24965)
BPatG, Entscheidung vom 08.08.2016 - 24 W (pat) 557/16 (https://dejure.org/2016,24965)
BPatG, Entscheidung vom 08. August 2016 - 24 W (pat) 557/16 (https://dejure.org/2016,24965)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 82 Abs 1 S 1 MarkenG, § 91 MarkenG, § 233 ZPO
    Markenbeschwerdeverfahren - "Profiplus (Wort-Bild-Marke)" - Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der Beschwerdegebühr - keine Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Profiplus (Wort-Bild-Marke)" - Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der Beschwerdegebühr - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen eines Anspruchs auf Wiedersetzung in die Frist zur Zahlung einer Beschwerdegebühr; Anforderungen an die Eintragungsfähigkeit des mehrfarbigen Wortzeichens "Profiplus" für Waren und Dienstleistungen auf den Gebieten Farben, Lacke und Baumaterial

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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