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   BPatG, 08.08.2016 - 26 W (pat) 520/16   

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https://dejure.org/2016,32898
BPatG, 08.08.2016 - 26 W (pat) 520/16 (https://dejure.org/2016,32898)
BPatG, Entscheidung vom 08.08.2016 - 26 W (pat) 520/16 (https://dejure.org/2016,32898)
BPatG, Entscheidung vom 08. August 2016 - 26 W (pat) 520/16 (https://dejure.org/2016,32898)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Genuss Momente" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zurückweisung einer Patentanmeldung mit der Bezeichnung "Genuss Momente" wegen fehlender Unterscheidungskraft

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Genuss Momente" - keine Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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