Rechtsprechung
   BPatG, 08.09.2004 - 29 W (pat) 102/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,25633
BPatG, 08.09.2004 - 29 W (pat) 102/02 (https://dejure.org/2004,25633)
BPatG, Entscheidung vom 08.09.2004 - 29 W (pat) 102/02 (https://dejure.org/2004,25633)
BPatG, Entscheidung vom 08. September 2004 - 29 W (pat) 102/02 (https://dejure.org/2004,25633)
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Hamburg, 28.09.2006 - 3 U 72/05

    Rechtliche Ausgestaltung des Schutzbereichs einer farbigen, eingetragenen

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  • BPatG, 29.06.2005 - 29 W (pat) 65/03
    Dies setzt voraus, dass sich die Widerspruchsmarke allgemein zu einem Hinweis auf das Unternehmen der Widersprechenden entwickelt hat, was insbesondere dann anzunehmen ist, wenn die Widerspruchsmarke zugleich das Firmenschlagwort ist (st. Rsp., BGH GRUR 2002, 171, 175 - Marlboro-Dach; GRUR 2002, 544, 547 - BANK 24; GRUR 2004, 779, 783 - Zwilling/Zweibrüder; BPatG 29 W (pat) 136/99 - METRO STRUCTURED; 29 W (pat) 102/02 - METRO VISION).
  • BPatG, 29.06.2005 - 29 W (pat) 64/03
    Dies setzt voraus, dass sich die Widerspruchsmarke allgemein zu einem Hinweis auf das Unternehmen der Widersprechenden entwickelt hat, was insbesondere dann anzunehmen ist, wenn die Widerspruchsmarke zugleich das Firmenschlagwort ist (st. Rsp., BGH GRUR 2002, 171, 175 - Marlboro-Dach; GRUR 2002, 544, 547 - BANK 24; GRUR 2004, 779, 783 - Zwilling/Zweibrüder; BPatG 29 W (pat) 136/99 - METRO STRUCTURED; 29 W (pat) 102/02 - METRO VISION).
  • BPatG, 29.06.2005 - 29 W (pat) 86/03
    Dies setzt voraus, dass sich die Widerspruchsmarke allgemein zu einem Hinweis auf das Unternehmen der Widersprechenden entwickelt hat, was insbesondere dann anzunehmen ist, wenn die Widerspruchsmarke zugleich das Firmenschlagwort ist (st. Rsp., BGH GRUR 2002, 171, 175 - Marlboro-Dach; GRUR 2002, 544, 547 - BANK 24; GRUR 2004, 779, 783 - Zwilling/Zweibrüder; BPatG 29 W (pat) 136/99 - METRO STRUCTURED; 29 W (pat) 102/02 - METRO VISION).
  • BPatG, 27.03.2008 - 29 W (pat) 66/05
    Zu deren Durchführung werden elektronische und elektrotechnische Geräte benötigt, für die die Ähnlichkeit mit deutlicher Annäherung zu Kommunikationsdienstleistungen in ständiger Rechtsprechung festgestellt worden ist (vgl. Richter/Stoppel, Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen, 13. Aufl., S. 370, 371; BPatG 29 W (pat) 102/02 Metro/Metro Vision).
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