Rechtsprechung
| BPatG, 08.09.2004 - 30 W (pat) 37/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Düsseldorf, 11.05.2017 - 20 U 54/16
Unzulässige Werbung mit angeblich markenrechtlich geschütztem …
Dass das Schlüsselprofil keinem Schutz durch die Verteidigungsmarken unterliegt, hat das Landgericht zutreffend erkannt und wird in einer bislang von den Beteiligten und dem Landgericht nicht berücksichtigten Passage in allen zitierten patentgerichtlichen Entscheidungen (30 W (pat) 37/03, 30 W (pat) 38/03, 30 W (pat) 18/04) zu vergleichbaren Marken deutlich, die auch den Grund, weshalb das Profil eines Schlüssels nicht durch eine Marke geschützt werden kann, benennt. - LG Düsseldorf, 18.04.2016 - 34 O 16/15
Anforderungen an das Vorliegen einer irreführenden Werbung durch uneindeutige …
Es ist mehrfach vom Bundespatentgericht (Beschluss vom 10.12.2002, 30 W (pat) 38/03; Beschluss vom 08.09.2004, 30 W (pat) 37/03) entschieden, dass eine Bildmarke für die Waren "Schließzylinder und Schlüssel mit zugehörigem Schlüsselprofil dafür" eingetragen werden kann und ausreichende Unterscheidungskraft hat. - BPatG, 26.06.2006 - 30 W (pat) 18/04 Sie verweist zudem auf die Entscheidungen des Bundespatentgerichts 30 W (pat) 34/03, 30 W (pat) 37/03, 30 W (pat) 38/03, 30 W (pat) 78/03 und 30 W (pat) 89/03.
- BPatG, 26.06.2006 - 30 W (pat) 1/04 Sie verweist zudem auf die Entscheidungen des Bundespatentgerichts 30 W (pat) 34/03, 30 W (pat) 37/03, 30 W (pat) 38/03, 30 W (pat) 78/03 und 30 W (pat) 89/03.