Volltextveröffentlichungen (6)

• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  Tabaktopf

  § 34a Abs 2 GeschmMG, § 82 Abs 2 PatG
  Designbeschwerdeverfahren - Nichtigkeitsverfahren - "Tabaktopf" - fehlender Widerspruch gegen den Nichtigkeitsantrag - Feststellung der Nichtigkeit des Designs durch Beschluss - Statthaftigkeit der Beschwerde - Entscheidung ohne Sachprüfung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Feststellung der Nichtigkeit des eingetragenen Designs "Tabaktopf für Wasserpfeifen"

 
• rewis.io

  Designbeschwerdeverfahren - Nichtigkeitsverfahren - "Tabaktopf" - fehlender Widerspruch gegen den Nichtigkeitsantrag - Feststellung der Nichtigkeit des Designs durch Beschluss - Statthaftigkeit der Beschwerde - Entscheidung ohne Sachprüfung

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

  Designbeschwerdeverfahren - Nichtigkeitsverfahren - "Tabaktopf" - fehlender Widerspruch gegen den Nichtigkeitsantrag - Feststellung der Nichtigkeit des Designs durch Beschluss - Statthaftigkeit der Beschwerde - Entscheidung ohne Sachprüfung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

  Nicht rechtzeitiger Widerspruch gegen Design-Nichtigkeitsantrag

Verfahrensgang

• BPatG, 08.09.2016 - 30 W (pat) 801/16
• BPatG, 07.12.2017 - 30 W (pat) 801/16

Wird zitiert von ... (4)

• BPatG, 12.12.2019 - 30 W (pat) 803/15
  für angemessen, aber auch ausreichend (vgl. BPatG 30 W (pat) 801/16 - Tabaktopf, veröffentlicht in juris und auf der Internetseite des BPatG).
• BPatG, 12.12.2019 - 30 W (pat) 802/15
  für angemessen, aber auch ausreichend (vgl. BPatG 30 W (pat) 801/16 - Tabaktopf, veröffentlicht in juris und auf der Internetseite des BPatG).
• BPatG, 10.10.2019 - 30 W (pat) 803/15

  Designbeschwerdeverfahren - Nichtigkeitsverfahren - "Sportbrille" - BGH hat die …

  für angemessen, aber auch ausreichend (vgl. BPatG 30 W (pat) 801/16 - Tabaktopf, veröffentlicht in juris und auf der Internetseite des BPatG).
• BPatG, 10.10.2019 - 30 W (pat) 802/15

  In der Beschwerdesache...betreffend das Design ...(hier: …

  für angemessen, aber auch ausreichend (vgl. BPatG 30 W (pat) 801/16 - Tabaktopf, veröffentlicht in juris und auf der Internetseite des BPatG).