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   BPatG, 08.09.2016 - 30 W (pat) 514/15   

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https://dejure.org/2016,34030
BPatG, 08.09.2016 - 30 W (pat) 514/15 (https://dejure.org/2016,34030)
BPatG, Entscheidung vom 08.09.2016 - 30 W (pat) 514/15 (https://dejure.org/2016,34030)
BPatG, Entscheidung vom 08. September 2016 - 30 W (pat) 514/15 (https://dejure.org/2016,34030)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "schwarzweiße Darstellung dreier Personen (Bildmarke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nachweis der fehlenden Unterscheidungskraft bei einem Bildzeichen

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "schwarzweiße Darstellung dreier Personen (Bildmarke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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