Volltextveröffentlichungen (6)

• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 43 Abs 1 MarkenG, § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 71 Abs 1 S 1 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "Palm Beach Bademoden Made in Germany (Wort-Bildmarke)/Palm Beach (Wort-Bildmarke)" - keine Glaubhaftmachung der rechterhaltenden für einen Teil der Waren - keine Verwechslungsgefahr, fehlende Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - ...

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Ungenügender Sachvortrag zu rechtserhaltender Benutzung einer Marke geht zu Lasten des Widersprechenden

 
• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "Palm Beach Bademoden Made in Germany (Wort-Bildmarke)/Palm Beach (Wort-Bildmarke)" - keine Glaubhaftmachung der rechterhaltenden für einen Teil der Waren - keine Verwechslungsgefahr, fehlende Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - ...

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

  Markenbeschwerdeverfahren - "Palm Beach Bademoden Made in Germany (Wort-Bildmarke)/Palm Beach (Wort-Bildmarke)" - keine Glaubhaftmachung der rechterhaltenden für einen Teil der Waren - keine Verwechslungsgefahr, fehlende Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• BPatG, 08.10.2014 - 26 W (pat) 34/13
• BPatG, 13.08.2015 - 26 W (pat) 34/13

Wird zitiert von ... (2)

• BPatG, 19.07.2021 - 26 W (pat) 567/18
  Allgemeine Ausführungen zur Benutzungslage in anderem Zusammenhang, wie z. B. bei der Erörterung der Ähnlichkeit sich gegenüberstehender Waren/Dienstleistungen oder anderer Aspekte der Verwechslungsgefahr können grundsätzlich nicht als Nichtbenutzungseinwand ausgelegt werden (BPatGE 25, 53; Mitt. 1987, 56 f. - Joker; 24 W (pat) 54/08 - well! gifts & more/Wella; 25 W (pat) 78/05 - ELCH GRAPHICS/ELCH; 26 W (pat) 100/05 - SCHUTZENGEL; 25 W (pat) 59/08 - preveo/prevero; 26 W (pat) 34/13 - Palm Beach Bademoden Made in Germany/Palm Beach; 26 W (pat) 509/20 - Free!/frei).
• BPatG, 09.12.2016 - 27 W (pat) 521/16

  Markenbeschwerdeverfahren - "Monk/Monk" - Einrede mangelnder Benutzung - keine …

  Wird auf eine zulässige Einrede der Nichtbenutzung der Widerspruch ohne ernsthaften Versuch der erforderlichen Glaubhaftmachung der Benutzung weiterverfolgt, sind dem Widersprechenden die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen (st. Rspr.; vgl. z. B. BPatG GRUR 1996, 981, 982 - ESTAVITAL; 26 W (pat) 47/10 - Alflora BUSINESS/allflora Blumen in alle Welt; 26 W (pat) 34/13 Palm BeachPalm Beach Bademoden Made in Germany/Palm Beach).