Rechtsprechung
   BPatG, 08.10.2014 - 26 W (pat) 34/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,43648
BPatG, 08.10.2014 - 26 W (pat) 34/13 (https://dejure.org/2014,43648)
BPatG, Entscheidung vom 08.10.2014 - 26 W (pat) 34/13 (https://dejure.org/2014,43648)
BPatG, Entscheidung vom 08. Januar 2014 - 26 W (pat) 34/13 (https://dejure.org/2014,43648)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 43 Abs 1 MarkenG, § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 71 Abs 1 S 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Palm Beach Bademoden Made in Germany (Wort-Bildmarke)/Palm Beach (Wort-Bildmarke)" - keine Glaubhaftmachung der rechterhaltenden für einen Teil der Waren - keine Verwechslungsgefahr, fehlende Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - Kostenauferlegung auf den Widersprechenden

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Palm Beach Bademoden Made in Germany (Wort-Bildmarke)/Palm Beach (Wort-Bildmarke)" - keine Glaubhaftmachung der rechterhaltenden für einen Teil der Waren - keine Verwechslungsgefahr, fehlende Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - Kostenauferlegung auf den Widersprechenden

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ungenügender Sachvortrag zu rechtserhaltender Benutzung einer Marke geht zu Lasten des Widersprechenden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 09.12.2016 - 27 W (pat) 521/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "Monk/Monk" - Einrede mangelnder Benutzung - keine

    Wird auf eine zulässige Einrede der Nichtbenutzung der Widerspruch ohne ernsthaften Versuch der erforderlichen Glaubhaftmachung der Benutzung weiterverfolgt, sind dem Widersprechenden die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen (st. Rspr.; vgl. z. B. BPatG GRUR 1996, 981, 982 - ESTAVITAL; 26 W (pat) 47/10 - Alflora BUSINESS/allflora Blumen in alle Welt; 26 W (pat) 34/13 Palm BeachPalm Beach Bademoden Made in Germany/Palm Beach).
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