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   BPatG, 08.10.2015 - 25 W (pat) 21/13   

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https://dejure.org/2015,45599
BPatG, 08.10.2015 - 25 W (pat) 21/13 (https://dejure.org/2015,45599)
BPatG, Entscheidung vom 08.10.2015 - 25 W (pat) 21/13 (https://dejure.org/2015,45599)
BPatG, Entscheidung vom 08. Januar 2015 - 25 W (pat) 21/13 (https://dejure.org/2015,45599)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "MyWallet" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragungsfähigkeit der Bezeichnung "MyWallet" für Waren und Dienstleistungen aus dem Bereich Wissenschaftliche Apparate, Werbung und Telekommunikation; Anforderungen an die Unterscheidungskraft einer Wortmarke gem. § 8 Abs. 2 MarkenG

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "MyWallet" - keine Unterscheidungskraft

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BPatG, 29.04.2020 - 25 W (pat) 560/18
    Denn das Wort "my" ist ein in der Werbung beliebtes Werbewort um auf ein individuelles, auf die konkreten Kundenwünsche zugeschnittenes Produkt hinzuweisen (vgl. dazu die ständige Rspr. des BPatG: 30 W (pat) 529/17 - MYPROTEIN, 25 W (pat) 546/14 - myProtection; 25 W (pat) 21/13 - MyWallet; 33 W (pat) 544/10 - myimmo; 25 W (pat) 3/10 - Myfruit; die genannten Entscheidungen sind auf der Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
  • BPatG, 23.05.2019 - 30 W (pat) 529/17
    Die sprachliche Verbindung des Personalpronomens "My" mit einer Produktbeschreibung ist als allgemeine sachbezogene Werbebotschaft außerordentlich beliebt, um auf ein auf die individuellen Bedürfnisse des Adressaten und Nutzers zugeschnittenes Waren- oder Dienstleistungsangebot hinzuweisen (vgl. BPatG 25 W (pat) 21/13 - MyWallet; 30 W (pat) 85/10 - MYPILOT, jeweils m. w. Nachw. [jeweils über die Internetseite des Gerichts abrufbar].
  • BPatG, 20.10.2016 - 25 W (pat) 546/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "myProtection" - keine Unterscheidungskraft

    Der Begriff "my" bedeutet "mein" und wird in der Produktwerbung und -anpreisung auch im Inland häufig dazu verwendet, auf ein individuelles, auf den jeweiligen Verbraucher abgestimmtes Produktangebot hinzuweisen (BPatG, Beschluss vom 8. Oktober 2015, Az. 25 W (pat) 21/13 - MyWallet - Die Entscheidung ist über die Homepage des BPatG im Volltext zugänglich; BGH, GRUR 2009, 949 - My World).
  • BPatG, 19.05.2020 - 25 W (pat) 504/19
    Bei dem englischen Wort "my" handelt es sich um ein in der Werbung beliebtes Werbewort, um auf ein individuelles, auf die konkreten Kundenwünsche zugeschnittenes Produkt hinzuweisen (vgl. dazu die ständige Rspr. des BPatG: 30 W (pat) 529/17 - MYPROTEIN, 25 W (pat) 546/14 - myProtection; 25 W (pat) 21/13 - MyWallet; 33 W (pat) 544/10 - myimmo; 25 W (pat) 3/10 - Myfruit; die genannten Entscheidungen sind auf der Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
  • BPatG, 19.05.2020 - 25 W (pat) 515/19
    Denn das Wort "my" ist ein in der Werbung beliebtes Werbewort um auf ein individuelles, auf die konkreten Kundenwünsche zugeschnittenes Produkt hinzuweisen (vgl. dazu die ständige Rspr. des BPatG: 30 W (pat) 529/17 - MYPROTEIN, 25 W (pat) 546/14 - myProtection; 25 W (pat) 21/13 - MyWallet; 33 W (pat) 544/10 - myimmo; 25 W (pat) 3/10 - Myfruit; die genannten Entscheidungen sind auf der Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
  • BPatG, 19.05.2020 - 25 W (pat) 503/19
    Bei dem englischen Wort "my" handelt es sich um ein in der Werbung beliebtes Werbewort, um auf ein individuelles, auf die konkreten Kundenwünsche zugeschnittenes Produkt hinzuweisen (vgl. dazu die ständige Rspr. des BPatG: 30 W (pat) 529/17 - MYPROTEIN, 25 W (pat) 546/14 - myProtection; 25 W (pat) 21/13 - MyWallet; 33 W (pat) 544/10 - myimmo; 25 W (pat) 3/10 - Myfruit; die genannten Entscheidungen sind auf der Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
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