Rechtsprechung
   BPatG, 08.10.2015 - 25 W (pat) 21/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,45599
BPatG, 08.10.2015 - 25 W (pat) 21/13 (https://dejure.org/2015,45599)
BPatG, Entscheidung vom 08.10.2015 - 25 W (pat) 21/13 (https://dejure.org/2015,45599)
BPatG, Entscheidung vom 08. Januar 2015 - 25 W (pat) 21/13 (https://dejure.org/2015,45599)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "MyWallet" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragungsfähigkeit der Bezeichnung "MyWallet" für Waren und Dienstleistungen aus dem Bereich Wissenschaftliche Apparate, Werbung und Telekommunikation; Anforderungen an die Unterscheidungskraft einer Wortmarke gem. § 8 Abs. 2 MarkenG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 20.10.2016 - 25 W (pat) 546/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "myProtection" - keine Unterscheidungskraft

    Der Begriff "my" bedeutet "mein" und wird in der Produktwerbung und -anpreisung auch im Inland häufig dazu verwendet, auf ein individuelles, auf den jeweiligen Verbraucher abgestimmtes Produktangebot hinzuweisen (BPatG, Beschluss vom 8. Oktober 2015, Az. 25 W (pat) 21/13 - MyWallet - Die Entscheidung ist über die Homepage des BPatG im Volltext zugänglich; BGH, GRUR 2009, 949 - My World).
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