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   BPatG, 08.10.2015 - 25 W (pat) 504/13   

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https://dejure.org/2015,30555
BPatG, 08.10.2015 - 25 W (pat) 504/13 (https://dejure.org/2015,30555)
BPatG, Entscheidung vom 08.10.2015 - 25 W (pat) 504/13 (https://dejure.org/2015,30555)
BPatG, Entscheidung vom 08. Januar 2015 - 25 W (pat) 504/13 (https://dejure.org/2015,30555)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Seal'n Cut" - keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragungsfähigkeit der Wortfolge "Seal´n Cut" als Marke für diverse wissenschaftliche und chirurgische Apparate

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Seal'n Cut" - keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 22.03.2017 - 28 W (pat) 9/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "WATT"N GRILL" - keine Unterscheidungskraft

    Der Buchstabe "´N" hinter dem Bestandteil "WATT" des Anmeldezeichens stellt die Abkürzung des englischen Begriffs "and" dar - im Deutschen "und" respektive "&" - und ist den inländischen Verkehrskreisen in dieser Bedeutung auch geläufig (vgl. hierzu BPatG 25 W (pat) 504/13 - "Seal´n Cut").
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