Rechtsprechung
   BPatG, 08.11.2000 - 29 W (pat) 262/99   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,24170
BPatG, 08.11.2000 - 29 W (pat) 262/99 (https://dejure.org/2000,24170)
BPatG, Entscheidung vom 08.11.2000 - 29 W (pat) 262/99 (https://dejure.org/2000,24170)
BPatG, Entscheidung vom 08. November 2000 - 29 W (pat) 262/99 (https://dejure.org/2000,24170)
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Volltextveröffentlichungen (2)




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BPatG, 17.12.2009 - 25 W (pat) 49/09
    B. für regionale Spezialitäten oder Produkte mit schlagwortartigen, mundartlichen Bezeichnungen wie "Guazle" geworben wird, um den Charakter als regionales Produkt bzw. Spezialität zu betonen und unterschwellig die positiven Vorstellungen, die sich im Verkehr mit dieser Gegend verbinden, anzusprechen (vgl. dazu BPatG PAVIS PROMA 29 W (pat) 262/99 v. 8. November 2000 -Smoortaal).
  • BPatG, 04.07.2012 - 26 W (pat) 42/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Radio Ostfriesland - Heel Watt besünners" -

    Auf die schon von der Markenstelle erwähnten Entscheidungen PAVIS PROMA BPatG 29 W (pat) 262/99 Smoortaal, 32 W (pat) 142/04 FLÄSCHLEPARTY, 28 W (pat) 51/00 Zwiebelschwitz wird ergänzend verwiesen.
  • BPatG, 24.09.2013 - 27 W (pat) 530/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Edelbotten" - Freihaltungsbedürfnis

    Selbst wenn es sich ursprünglich um eine mundartliche Bezeichnung gehandelt hat, so ist der Begriff "Botten" demnach für einen entscheidungserheblichen Teil der allgemeinen Verkehrskreise ausreichend verständlich (vgl. BGH, GRUR 1999, 498, 499 - Achterdiek; BPatG PAVIS PROMA 29 W (pat) 262/99 v. 8. November 2000 - Smoortaal; BPatG PAVIS PROMA 25 W (pat) 49/09 v. 17. Dezember 2009 - Guazle)  und  kann daher als beschreibende Bezeichnung dienen.
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