Rechtsprechung
   BPatG, 08.11.2004 - 30 W (pat) 106/03   

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https://dejure.org/2004,28163
BPatG, 08.11.2004 - 30 W (pat) 106/03 (https://dejure.org/2004,28163)
BPatG, Entscheidung vom 08.11.2004 - 30 W (pat) 106/03 (https://dejure.org/2004,28163)
BPatG, Entscheidung vom 08. November 2004 - 30 W (pat) 106/03 (https://dejure.org/2004,28163)
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Wird zitiert von ... (4)

  • BPatG, 04.04.2018 - 29 W (pat) 520/16

    Verwechslungsgefahr der eingetragenen Wortmarke "Denk Getränk" mit der

    Zwischen den Waren der Widerspruchsmarke "pharmazeutische Erzeugnisse sowie chemische Erzeugnisse für medizinische Zwecke" und "diätische Substanzen für medizinische Zwecke; Diätnahrungsmittel für medizinische Zwecke; Diätgetränke für medizinische Zwecke" der jüngeren Marke besteht enge Ähnlichkeit (vgl. BPatG, Beschluss vom 08.11.2004, 30 W (pat) 106/03 - Zinkotec; Beschluss vom 13.02.2014, 30 W (pat) 43/12 - Sinuvex/ CinnoVex/ Sinupret; Richter/Stoppel, 16. Auflage, S. 215).
  • BPatG, 13.02.2014 - 30 W (pat) 43/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Sinuvex/CinnoVex (Gemeinschaftsmarke,

    Von Bedeutung ist insoweit auch auch, dass "diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke" der Vorbeugung, Linderung und Heilung von Krankheitszuständen dienen und wegen ihrer Zweckbestimmung den "pharmazeutischen Erzeugnissen" der Warenklasse 5 zugeordnet sind (vgl. BPatG 30 W (pat) 106/03 - Zinkotec).
  • BPatG, 09.02.2012 - 25 W (pat) 45/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "BONA/Dona" - zur Waren- und

    Wie bereits in mehreren Entscheidungen des BPatG und der Beschwerdekammer des HABM festgestellt worden sei (z. B. HABM R0879/2004-1 Bial/BIAL; BPatG: 30 W (pat) 153/96, Trident/Tridin; 30 W (pat) 106/03 Zincotec/ZINKOTEST, diese Entscheidungen seien in PAVIS PROMA zu finden), seien "medizinische Dienstleistungen", die als Oberbegriff eine Reihe von Versorgungs- und Pflegedienstleistungen umfassen würden, "pharmazeutischen Erzeugnissen" ähnlich.
  • BPatG, 23.04.2007 - 30 W (pat) 126/04
    Danach liegen die angegriffenen Waren im Identitätsbereich und, was "Arzneimittel" und "diätetische Produkte für medizinische Zwecke" betrifft, zumindest im engen Ähnlichkeitsbereich zu den Widerspruchswaren (vgl. Richter/Stoppel, Warenähnlichkeit, 13. Aufl. 2005, S. 68 re. Sp.; S. 234 li. Sp., S. 241 li. Sp.; BPatG 30 W (pat) 264/97; 30 W (pat) 106/03).
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