Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (7)

• BGH, 13.01.2000 - I ZR 223/97

  ATTACHÉ/TISSERAND; Verwechslungsgefahr aufgrund des Gesamteindrucks einer Marke

  Auszug aus BPatG, 08.11.2004 - 30 W (pat) 106/03

  Auch insoweit ist aber davon auszugehen, dass grundsätzlich nicht auf einen sich nur flüchtig mit der Ware befassenden, sondern durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher abzustellen ist, dessen Aufmerksamkeit je nach Art der Ware unterschiedlich hoch sein kann (vgl BGH GRUR 2000, 506, 508 - ATTACHÉ/TISSERAND; BGH GRUR 1998, 942, 943 li Spalte - ALKA-SELTZER; EuGH MarkenR 1999, 236, 239 unter 24. - Lloyd/Loint's) und der insbesondere allem, was mit der Gesundheit zusammenhängt eine gesteigerte Aufmerksamkeit beizumessen pflegt (vgl BGH GRUR 1995, 50, 53 - Indorektal/Indohexal).
• BGH, 06.05.2004 - I ZR 223/01

  NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX

  Auszug aus BPatG, 08.11.2004 - 30 W (pat) 106/03

  Zwar führt der Erfahrungssatz, dass der Verkehr den Wortanfang regelmäßig stärker beachtet, wegen des beschreibenden Inhalts nicht zu einer besonderen Gewichtung des Bestandteils "Zink" (vgl BGH GRUR 2004, 783, 785 - NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX).
• BGH, 18.06.1998 - I ZR 15/96

  "ALKA-SELTZER"; Verwechslungsgefahr

  Auszug aus BPatG, 08.11.2004 - 30 W (pat) 106/03

  Auch insoweit ist aber davon auszugehen, dass grundsätzlich nicht auf einen sich nur flüchtig mit der Ware befassenden, sondern durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher abzustellen ist, dessen Aufmerksamkeit je nach Art der Ware unterschiedlich hoch sein kann (vgl BGH GRUR 2000, 506, 508 - ATTACHÉ/TISSERAND; BGH GRUR 1998, 942, 943 li Spalte - ALKA-SELTZER; EuGH MarkenR 1999, 236, 239 unter 24. - Lloyd/Loint's) und der insbesondere allem, was mit der Gesundheit zusammenhängt eine gesteigerte Aufmerksamkeit beizumessen pflegt (vgl BGH GRUR 1995, 50, 53 - Indorektal/Indohexal).

 
• BGH, 19.02.2004 - I ZR 172/01

  "Ferrari-Pferd"; Waren- und Zeichenähnlichkeit

  Auszug aus BPatG, 08.11.2004 - 30 W (pat) 106/03

  Die Beurteilung der Verwechslungsgefahr erfolgt durch Gewichtung von in Wechselbeziehung zueinanderstehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken, der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren sowie der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke, so daß ein geringer Grad der Ähnlichkeit der Waren durch einen hohen Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden kann und umgekehrt (ständige Rechtsprechung zB BGH GRUR 2004, 594, 596 - Ferrari-Pferd; GRUR 2004, 598 - Kleiner Feigling).
• BGH, 25.03.2004 - I ZR 289/01

  "Kleiner Feigling"; Verwechselungsgefahr zweier Marken

  Auszug aus BPatG, 08.11.2004 - 30 W (pat) 106/03

  Die Beurteilung der Verwechslungsgefahr erfolgt durch Gewichtung von in Wechselbeziehung zueinanderstehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken, der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren sowie der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke, so daß ein geringer Grad der Ähnlichkeit der Waren durch einen hohen Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden kann und umgekehrt (ständige Rechtsprechung zB BGH GRUR 2004, 594, 596 - Ferrari-Pferd; GRUR 2004, 598 - Kleiner Feigling).
• BGH, 29.09.1994 - I ZR 114/84

  "Indorektal/Indohexal"; Verwechslungsgefahr zweier Marken bei fremdsprachlichem …

  Auszug aus BPatG, 08.11.2004 - 30 W (pat) 106/03

  Auch insoweit ist aber davon auszugehen, dass grundsätzlich nicht auf einen sich nur flüchtig mit der Ware befassenden, sondern durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher abzustellen ist, dessen Aufmerksamkeit je nach Art der Ware unterschiedlich hoch sein kann (vgl BGH GRUR 2000, 506, 508 - ATTACHÉ/TISSERAND; BGH GRUR 1998, 942, 943 li Spalte - ALKA-SELTZER; EuGH MarkenR 1999, 236, 239 unter 24. - Lloyd/Loint's) und der insbesondere allem, was mit der Gesundheit zusammenhängt eine gesteigerte Aufmerksamkeit beizumessen pflegt (vgl BGH GRUR 1995, 50, 53 - Indorektal/Indohexal).
• EuGH, 22.06.1999 - C-342/97

  Lloyd Schuhfabrik Meyer

  Auszug aus BPatG, 08.11.2004 - 30 W (pat) 106/03

  Auch insoweit ist aber davon auszugehen, dass grundsätzlich nicht auf einen sich nur flüchtig mit der Ware befassenden, sondern durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher abzustellen ist, dessen Aufmerksamkeit je nach Art der Ware unterschiedlich hoch sein kann (vgl BGH GRUR 2000, 506, 508 - ATTACHÉ/TISSERAND; BGH GRUR 1998, 942, 943 li Spalte - ALKA-SELTZER; EuGH MarkenR 1999, 236, 239 unter 24. - Lloyd/Loint's) und der insbesondere allem, was mit der Gesundheit zusammenhängt eine gesteigerte Aufmerksamkeit beizumessen pflegt (vgl BGH GRUR 1995, 50, 53 - Indorektal/Indohexal).

• BPatG, 04.04.2018 - 29 W (pat) 520/16

  Verwechslungsgefahr der eingetragenen Wortmarke "Denk Getränk" mit der …

  Zwischen den Waren der Widerspruchsmarke "pharmazeutische Erzeugnisse sowie chemische Erzeugnisse für medizinische Zwecke" und "diätische Substanzen für medizinische Zwecke; Diätnahrungsmittel für medizinische Zwecke; Diätgetränke für medizinische Zwecke" der jüngeren Marke besteht enge Ähnlichkeit (vgl. BPatG, Beschluss vom 08.11.2004, 30 W (pat) 106/03 - Zinkotec; Beschluss vom 13.02.2014, 30 W (pat) 43/12 - Sinuvex/ CinnoVex/ Sinupret;… Richter/Stoppel, 16. Auflage, S. 215).
• BPatG, 13.02.2014 - 30 W (pat) 43/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "Sinuvex/CinnoVex (Gemeinschaftsmarke, …

  Von Bedeutung ist insoweit auch auch, dass "diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke" der Vorbeugung, Linderung und Heilung von Krankheitszuständen dienen und wegen ihrer Zweckbestimmung den "pharmazeutischen Erzeugnissen" der Warenklasse 5 zugeordnet sind (vgl. BPatG 30 W (pat) 106/03 - Zinkotec).
• BPatG, 19.10.2021 - 26 W (pat) 41/19

  Markenbeschwerdeverfahren - " ORGANOSIL G5 (IR-Marke/G5 (IR-Marke)" - teilweise …

  Deutliche Überschneidungen können auch bei den Abgabeformen und Aufmachungen der Produkte sowie der stofflichen Beschaffenheit bestehen (vgl. BPatG 30 W (pat) 43/12 - Sinuvex/CinnoVex/Sinupret; 30 W (pat) 106/03- Zinkotec).
• BPatG, 09.02.2012 - 25 W (pat) 45/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "BONA/Dona" - zur Waren- und …

  Wie bereits in mehreren Entscheidungen des BPatG und der Beschwerdekammer des HABM festgestellt worden sei (z. B. HABM R0879/2004-1 Bial/BIAL; BPatG: 30 W (pat) 153/96, Trident/Tridin; 30 W (pat) 106/03 Zincotec/ZINKOTEST, diese Entscheidungen seien in PAVIS PROMA zu finden), seien "medizinische Dienstleistungen", die als Oberbegriff eine Reihe von Versorgungs- und Pflegedienstleistungen umfassen würden, "pharmazeutischen Erzeugnissen" ähnlich.
• BPatG, 23.04.2007 - 30 W (pat) 126/04
  Danach liegen die angegriffenen Waren im Identitätsbereich und, was "Arzneimittel" und "diätetische Produkte für medizinische Zwecke" betrifft, zumindest im engen Ähnlichkeitsbereich zu den Widerspruchswaren (…vgl. Richter/Stoppel, Warenähnlichkeit, 13. Aufl. 2005, S. 68 re. Sp.; S. 234 li. Sp., S. 241 li. Sp.; BPatG 30 W (pat) 264/97; 30 W (pat) 106/03).