Rechtsprechung
   BPatG, 08.11.2005 - 24 W (pat) 6/04   

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https://dejure.org/2005,31277
BPatG, 08.11.2005 - 24 W (pat) 6/04 (https://dejure.org/2005,31277)
BPatG, Entscheidung vom 08.11.2005 - 24 W (pat) 6/04 (https://dejure.org/2005,31277)
BPatG, Entscheidung vom 08. November 2005 - 24 W (pat) 6/04 (https://dejure.org/2005,31277)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 23.01.2017 - 28 W (pat) 22/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "smartcrutch" - Freihaltungsbedürfnis -

    Analog zu verschiedenen im Inland gebräuchlichen Sachangaben, die das Präfix "smart" enthalten (vgl. Duden-Online: Smartphone, Smartcard, Smartboard; vgl. aus der umfangreichen Rechtsprechung: BPatG 24 W (pat) 56/03 - Smartcooler; 24 W (pat) 6/04 - SMARTSAUNA; 28 W (pat) 160/07 - SMARTMIX; 28 W (pat) 265/03 - SmartView, jeweils in juris und Pavis Proma verfügbar), sind die beiden Wortbestandteile "smart" und "crutch" in dem angemeldeten Zeichen sprachüblich verbunden.
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