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   BPatG, 08.11.2006 - 29 W (pat) 17/06   

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https://dejure.org/2006,29129
BPatG, 08.11.2006 - 29 W (pat) 17/06 (https://dejure.org/2006,29129)
BPatG, Entscheidung vom 08.11.2006 - 29 W (pat) 17/06 (https://dejure.org/2006,29129)
BPatG, Entscheidung vom 08. November 2006 - 29 W (pat) 17/06 (https://dejure.org/2006,29129)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 09.02.2015 - 27 W (pat) 73/14

    AppOtheke - Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "AppOtheke" -

    In der von der Beschwerdeführerin herangezogenen Entscheidung "JURnal" (BPatG, Beschluss v. 08.11.2006 - 29 W (pat) 17/06) weist der Senat ausdrücklich darauf hin, dass "die Anmelderin in Kenntnis der Tatsache, dass bei der Festlegung auf eine Wortmarke der optische Eindruck durch die Schreibweise keine Rolle spielen würde, sich für die Anmeldung als Wort- / Bildmarke entschieden ... hätte".
  • BPatG, 29.06.2016 - 26 W (pat) 84/12

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "JP POST" - kein

    - die Zeitschrift "Juristische Praxis" (29 W (pat) 17/06 - JURnal) und.
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