Rechtsprechung
   BPatG, 08.11.2006 - 32 W (pat) 20/05   

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https://dejure.org/2006,29705
BPatG, 08.11.2006 - 32 W (pat) 20/05 (https://dejure.org/2006,29705)
BPatG, Entscheidung vom 08.11.2006 - 32 W (pat) 20/05 (https://dejure.org/2006,29705)
BPatG, Entscheidung vom 08. November 2006 - 32 W (pat) 20/05 (https://dejure.org/2006,29705)
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Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 15.12.2010 - 26 W (pat) 152/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "Info Network" - Unterscheidungskraft -kein

    Die Getrenntschreibung beider Wortbestandteile hat dabei lediglich die Funktion eines werbeüblichen Stilmittels und führt nicht dazu, dass der Sinngehalt der angemeldeten Wortkombination über die Bedeutung der Summe seiner Bestandteile "Info" und "Network" hinausginge (vgl. BPatG PAVIS PROMA 32 W (pat) 20/05 - Der Frauen-Versteher; BPatG 32 W (pat) 4/04 - Knusper Allerlei; BPatG 25 W (pat) 197/02 - Effect Color, jeweils PAVIS PROMA).
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