Rechtsprechung
   BPatG, 08.11.2011 - 27 W (pat) 68/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,34930
BPatG, 08.11.2011 - 27 W (pat) 68/10 (https://dejure.org/2011,34930)
BPatG, Entscheidung vom 08.11.2011 - 27 W (pat) 68/10 (https://dejure.org/2011,34930)
BPatG, Entscheidung vom 08. November 2011 - 27 W (pat) 68/10 (https://dejure.org/2011,34930)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,34930) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 71 Abs 1 MarkenG, § 91 ZPO, Art 19 Abs 4 GG
    Markenbeschwerdeverfahren - "fotografierter Schuh" - vielfältige markenmäßige Verwendung von Streifen und geschwungenen Bögen im Bereich der Sportmode und Sportschuhe - Erfordernis klar definierbarer charakteristischer Elemente eines Serienelements - zur Kostenauferlegung im Falle einer Überprüfung der von Zivilgerichten getroffenen Aussagen zu markenrechtlichen Fragen durch das Bundespatentgericht

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Markenbeschwerdeverfahren - "fotografierter Schuh" - vielfältige markenmäßige Verwendung von Streifen und geschwungenen Bögen im Bereich der Sportmode und Sportschuhe - Erfordernis klar definierbarer charakteristischer Elemente eines Serienelements - zur Kostenauferlegung im Falle einer Überprüfung der von Zivilgerichten getroffenen Aussagen zu markenrechtlichen Fragen durch das Bundespatentgericht

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zurückweisung des Widerspruchs gegen die Eintragung der Bildmarke 305 05 621 wegen Verwechselungsgefahr; Verwechselungsgefahr bei Verwendung eines nach oben rechts weich verlaufenden, sich verjüngenden Bogen auf einem geschnürten Sportschuh als Markenzeichen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2012, 529



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 19.11.2013 - 27 W (pat) 538/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Camper-Bogen" - Bekanntheit einer Marke in einem

    Die Widerspruchsmarke wiederum enthält die Abbildung zweier Schuhe, die beim Vergleich mit der jüngeren Marke mit zu berücksichtigen sind (ebenso BPatG GRUR 2012, 529 - fotografierter Schuh).
  • BPatG, 23.10.2014 - 30 W (pat) 59/11

    Besondere Kennzeichnungskraft der Wortmarke "IRAP" für pharmazeutische und

    Wegen des hier zumindest teilweise offenen Verfahrensausgangs kommt es auch nicht darauf an, ob - wie von der Beschwerdegegnerin vertreten - der Rechtsgedanke von § 91a ZPO im Rahmen der Billigkeitsentscheidung nach § 71 MarkenG umzusetzen oder der in § 91 Abs. 1 Satz 1 ZPO verankerte Grundsatz der "Unterliegenshaftung" zu berücksichtigen ist (vgl. BPatG GRUR 2012, 529, 331 - Fotografierter Schuh; BPatG 27 W (pat) 78/01 - Token & Medaillen Manager), oder ob dies im Widerspruch zur gesetzlichen Regelung im Markengesetz steht.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht