Rechtsprechung
   BPatG, 08.11.2012 - 30 W (pat) 541/11   

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https://dejure.org/2012,39226
BPatG, 08.11.2012 - 30 W (pat) 541/11 (https://dejure.org/2012,39226)
BPatG, Entscheidung vom 08.11.2012 - 30 W (pat) 541/11 (https://dejure.org/2012,39226)
BPatG, Entscheidung vom 08. November 2012 - 30 W (pat) 541/11 (https://dejure.org/2012,39226)
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Volltextveröffentlichungen (4)




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 26.02.2018 - 26 W (pat) 75/13

    Verwechslungsgefahr und Schutzfähigkeit der eingetragenen Wortmarke und Bildmarke

    Aufgrund des phonetisch und begrifflich ähnlichen deutschen Wortes "mobil" für "beweglich, nicht an einen festen Standort gebunden" (www.duden.de) ist es dem Publikum im Zusammenhang mit den registrierten Mobilfunkdienstleistungen entweder in der Bedeutung "Mobiltelefon" oder "Handy" bekannt (vgl. BPatG 30 W (pat) 541/11 - style for mobile; 29 W (pat) 45/06 - sexonmobile) und gibt somit den Gegenstand und Bestimmungszweck der Dienstleistungen an.
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