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   BPatG, 08.11.2018 - 30 W (pat) 11/18   

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https://dejure.org/2018,47699
BPatG, 08.11.2018 - 30 W (pat) 11/18 (https://dejure.org/2018,47699)
BPatG, Entscheidung vom 08.11.2018 - 30 W (pat) 11/18 (https://dejure.org/2018,47699)
BPatG, Entscheidung vom 08. November 2018 - 30 W (pat) 11/18 (https://dejure.org/2018,47699)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 12.09.2019 - 30 W (pat) 8/19
    Vielmehr reiht sich die angemeldete Bezeichnung in eine Vielzahl vergleichbar gebildeter Wortkombinationen mit dem Adjektiv "frei" in Nachstellung - wie z. B. "abgabenfrei", "wasserfrei" etc. - ein (vgl. BPatG PAVIS PROMA 30 W (pat) 11/18 - Streifenfrei-Weiss).

    hierzu schon ausführlich die dieselbe Anmelderin betreffenden Entscheidungen BPatG PAVIS PROMA 30 W (pat) 11/18 - Streifenfrei-Weiss sowie BPatG PAVIS PROMA 30 W (pat) 23/17 - Safran), so dass sich die angemeldete Bezeichnung auch unter Berücksichtigung der Farbangabe "-Weiss" insgesamt in einer reinen Beschaffenheits- und Bestimmungsangabe - im Hinblick auf eine streiflichtfreie weiße Farbgestaltung - erschöpft.

  • BPatG, 12.09.2019 - 30 W (pat) 7/19
    Vielmehr reiht sich die angemeldete Bezeichnung in eine Vielzahl vergleichbar gebildeter Wortkombinationen mit dem Adjektiv "frei" in Nachstellung - wie z. B. "abgabenfrei", "wasserfrei" etc. - ein (vgl. BPatG PAVIS PROMA 30 W (pat) 11/18 - Streifenfrei-Weiss).
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