Rechtsprechung
| BPatG, 08.11.2018 - 30 W (pat) 11/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Streifenfrei-Weiss" - fehlende Unterscheidungskraft
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 12.09.2019 - 30 W (pat) 8/19 Vielmehr reiht sich die angemeldete Bezeichnung in eine Vielzahl vergleichbar gebildeter Wortkombinationen mit dem Adjektiv "frei" in Nachstellung - wie z. B. "abgabenfrei", "wasserfrei" etc. - ein (vgl. BPatG PAVIS PROMA 30 W (pat) 11/18 - Streifenfrei-Weiss).
hierzu schon ausführlich die dieselbe Anmelderin betreffenden Entscheidungen BPatG PAVIS PROMA 30 W (pat) 11/18 - Streifenfrei-Weiss sowie BPatG PAVIS PROMA 30 W (pat) 23/17 - Safran), so dass sich die angemeldete Bezeichnung auch unter Berücksichtigung der Farbangabe "-Weiss" insgesamt in einer reinen Beschaffenheits- und Bestimmungsangabe - im Hinblick auf eine streiflichtfreie weiße Farbgestaltung - erschöpft.
- BPatG, 12.09.2019 - 30 W (pat) 7/19 Vielmehr reiht sich die angemeldete Bezeichnung in eine Vielzahl vergleichbar gebildeter Wortkombinationen mit dem Adjektiv "frei" in Nachstellung - wie z. B. "abgabenfrei", "wasserfrei" etc. - ein (vgl. BPatG PAVIS PROMA 30 W (pat) 11/18 - Streifenfrei-Weiss).