Rechtsprechung
   BPatG, 08.11.2018 - 30 W (pat) 55/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,39424
BPatG, 08.11.2018 - 30 W (pat) 55/17 (https://dejure.org/2018,39424)
BPatG, Entscheidung vom 08.11.2018 - 30 W (pat) 55/17 (https://dejure.org/2018,39424)
BPatG, Entscheidung vom 08. November 2018 - 30 W (pat) 55/17 (https://dejure.org/2018,39424)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,39424) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 22.01.2021 - 29 W (pat) 539/19
    "Wir" ist das Personalpronomen der 1. Person Plural und bezeichnet allgemein eine Gruppe von Personen unter Einschluss des Sprechers; es wird in der Werbesprache regelmäßig auch von Unternehmen und Einrichtungen verwendet, wenn sie von sich sprechen (vgl. Anlagenkonvolut 1, Bl. 29 bis 34 d. A.; BPatG, Beschluss vom 08.11.2018, 30 W (pat) 55/17 - Wir geben den Ton an; Beschluss vom 16.01.2018, 29 W (pat) 532/16 - Wir; Beschluss vom 02.01.2017, 30 W (pat) 517/15 - Wir sind Spitzenmedizin; Beschluss vom 19.04.2012, 30 W (pat) 550/10 - Wir sind Public Viewing; Beschluss vom 23.06.2010, 28 W (pat) 522/10 - Wir sind Innovation!; Beschluss vom 27.10.2010, 28 W (pat) 127/09 - We Are Pioneering Solutions).

    Im Gegensatz zu der Aussage "Wir geben den Ton an" (BPatG, Beschluss vom 08.11.2018, 30 W (pat) 55/17), die als Redewendung bekannt ist und auf eine Gruppe von Personen/Unternehmen, die auf einem bestimmten Gebiet eine führende Stellung innehaben, hinweist, ist ein derartig beschreibender Bezug bei der Wortfolge "Wir wirken" nicht erkennbar.

  • BPatG, 12.11.2020 - 30 W (pat) 510/19
    Eine Schutzfähigkeit kann einer solchen auf einer allgemeinen Redensart basierenden Wortfolge daher Grundsätzlich nicht zuerkannt werden (vgl. BPatG PAVIS PROMA, 30 W (pat) 55/17 - Wir geben den Ton an; 30 W (pat) 523/13 - ...ist mir Recht!).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht