Rechtsprechung
| BPatG, 08.12.2003 - 30 W (pat) 179/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 20.12.2001 - I ZR 78/99
ASTRA/ESTRA-PUREN; Bedeutung eines bekannten Unternehmenskennzeichens für den …
Auszug aus BPatG, 08.12.2003 - 30 W (pat) 179/02
Im Gegensatz zur dortigen Entscheidung ist vorliegend der Bestandteil "PRO" mit dem restlichen Zeichen durch einen Bindestrich verbunden, wodurch für die angesprochenen Verkehrskreise eine Klammerwirkung erzeugt wird (BGH GRUR 2002, 342 - ESTRA-PUREN/ASTRA).