Rechtsprechung
| BPatG, 08.12.2010 - 26 W (pat) 63/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- markenmagazin:recht
§ 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG
Sachsendampf - Löschung einer bösgläubigen Markenanmeldung - openjur.de
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 10 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 54 Abs 1 MarkenG, § 63 Abs 1 S 1 MarkenG, § 71 Abs 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Sachsendampf" - bösgläubige Markenanmeldung - zur Kostenauferlegung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- blog-it-recht.de (Kurzinformation)
Die bösgläubige Markenanmeldung
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Böser Bub: Bösgläubigkeit einer Markenanmeldung
Verfahrensgang
- BPatG, 08.12.2010 - 26 W (pat) 63/07
- BGH, 09.02.2012 - I ZB 1/11
Wird zitiert von ... (3)
- BPatG, 29.04.2014 - 27 W (pat) 8/14
Markenbeschwerdeverfahren - "Glückspilz" - Anmeldungszweck der Monopolisierung …
Unter Gesamtabwägung aller Umstände des Einzelfalls erweist sich das bösgläubige Vorgehen bei der Markenanmeldung als erster Teilakt eines insgesamt unlauteren Einsatzes - insbesondere im Hinblick auf die spätere Ausübung des Monopolrechts (BGH GRUR 2001, 242 (243 f.) - Classe E; GRUR 2004, 510 ff. - S. 100; BPatG, Beschl. v. 8. Dezember 2010 - 26 W (pat) 63/07, BeckRS 2011, 00178 - Sachsendampf). - BGH, 09.02.2012 - I ZB 1/11
Nicht zugelassene Rechtsbeschwerde im Markenlöschungsstreit: Voraussetzungen für …
Die dagegen gerichtete Beschwerde des Markeninhabers hat das Bundespatentgericht zurückgewiesen (BPatG, Beschluss vom 8. Dezember 2010 - 26 W (pat) 63/07, juris). - BPatG, 23.10.2012 - 27 W (pat) 87/09
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "KRYSTALLPALAST VARIETÉ …
Aber unter Gesamtabwägung aller Umstände des Einzelfalls erweist sich das bösgläubige Vorgehen bei der Markenanmeldung als erster Teilakt eines insgesamt unlauteren Einsatzes - insbesondere im Hinblick auf die spätere Ausübung des Monopolrechts (BGH GRUR 2001, 242 (243 f.) - Classe E; GRUR 2004, 510 ff. - S. 100; BPatG, Beschl. v. 8. Dezember 2010 - 26 W (pat) 63/07, BeckRS 2011, 00178 - Sachsendampf).
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