Rechtsprechung
   BPatG, 08.12.2021 - 29 W (pat) 24/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,58442
BPatG, 08.12.2021 - 29 W (pat) 24/19 (https://dejure.org/2021,58442)
BPatG, Entscheidung vom 08.12.2021 - 29 W (pat) 24/19 (https://dejure.org/2021,58442)
BPatG, Entscheidung vom 08. Dezember 2021 - 29 W (pat) 24/19 (https://dejure.org/2021,58442)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,58442) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BPatG, 08.12.2021 - 29 W (pat) 51/20
    Der Senat hat eine mündlichen Verhandlung wegen Sachdienlichkeit gemäß § 69 Nr. 3 MarkenG anberaumt und Termin am gleichen Tag bestimmt wie in den Verfahren 29 W (pat) 24/19 (betreffend die Wortmarkenanmeldung 30 2018 015 088.4 "Die OberpfälzerIn"; dort ist nach einem gerichtlichen Hinweis auf Antrag des Anmelders und hiesigen Beschwerdegegners nach § 69 Nr. 1 MarkenG geladen worden) und 29 W (pat) 578/19 (betreffend die Wort-/Bildmarkenanmeldung 30 2018 238 489.0 ; dort ist nach einem gerichtlichen Hinweis die Anmelderin und hiesige Beschwerdeführerin ebenfalls wegen Sachdienlichkeit geladen worden).

    Derartige geografische Angaben sind im Übrigen in der hier betroffenen Branche als inhalts- und themenbezogene Bezeichnungen zweifellos üblich, worauf der Beschwerdegegner im Verfahren 29 W (pat) 24/19 selbst hingewiesen hatte (vgl. auch nachfolgende Ausführungen unter Ziffer C 4.).

    So wurde insbesondere in dem Beschwerdeverfahren 29 W (pat) 24/19 auf entsprechenden Hilfsantrag des Beschwerdeführers und hiesigen Beschwerdegegners geladen und zuvor mit gerichtlichem Schreiben darauf hingewiesen, dass der Senat seine Wortmarkenanmeldung "Die OberpfälzerIn" nicht für schutzfähig erachte.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht