Rechtsprechung
   BPatG, 09.01.2003 - 25 W (pat) 279/01   

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https://dejure.org/2003,15772
BPatG, 09.01.2003 - 25 W (pat) 279/01 (https://dejure.org/2003,15772)
BPatG, Entscheidung vom 09.01.2003 - 25 W (pat) 279/01 (https://dejure.org/2003,15772)
BPatG, Entscheidung vom 09. Januar 2003 - 25 W (pat) 279/01 (https://dejure.org/2003,15772)
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Volltextveröffentlichungen (3)

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 04.02.2010 - 29 W (pat) 38/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "Galerie (Wort-Bild-Marke)/GALERIA/GALERIA" - zur

    Aufgrund der erweiterten Minimallösung (Benutzung auch für einen, die Waren/Dienstleistungen einzubeziehenden, nicht zu umfangreichen Oberbegriff, vgl. BPatGE 47, 111, 114 - Hy Pad/High Pad; BPatG GRUR 2004, 954, 955 - CYNARETTEN/Circanetten) ist demnach von einer Benutzung beider Widerspruchsmarken für "Farben, Firnisse, Lacke; Papier, Pappe und Waren hieraus, nämlich Mal- und Zeichenmaterial, soweit in Klasse 16 enthalten; Schreib- und Zeichenmaterial; Malpinsel; Malkästen; Künstlerbedarfsartikel" auszugehen.
  • BPatG, 23.11.2004 - 27 W (pat) 47/02
    Entsprechendes gilt für die Markenähnlichkeit (vgl EuGH GRUR 1998, 922 Tz 28 - CANON; BGH GRUR 2001, 507, 508 - EVIAN/REVIAN; BPatGE 47, 111, 116 - Hy Pad/High Pad).
  • BPatG, 08.05.2008 - 25 W (pat) 68/06
    Denn wenn - wie bereits ausgeführt - für die Grenzziehung des Ähnlichkeitsbereichs der Waren und Dienstleistungen die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke einzubeziehen und die absolute Grenze der Waren-/Dienstleistungsähnlichkeit so weit zu ziehen ist, wie die Verwechslungsgefahr bei identischen Marken und höchster Kennzeichnungskraft der älteren Marke reicht, bedeutet dies im System der Abhängigkeit der Verwechslungsgefahr von der Wechselwirkung mit den einzelnen Faktoren zugleich, dass selbst bei identischen oder sehr ähnlichen Marken eine Verwechslungsgefahr zu verneinen sein kann, wenn eine am Rande liegende, sehr entfernte Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Waren/Dienstleistungen festzustellen ist und die ältere Marke nicht über eine gesteigerte Kennzeichnungskraft verfügt (vgl. BPatG GRUR 1996, 204, 206 - Swing; BPatG PAVIS PROMA 25 W (pat) 279/01 v. 9. Januar 2003 - Hy Pad / High Pad) und somit nicht von einem großen Schutzumfang ausgegangen werden kann.
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