Rechtsprechung
   BPatG, 09.01.2014 - 30 W (pat) 13/12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,1184
BPatG, 09.01.2014 - 30 W (pat) 13/12 (https://dejure.org/2014,1184)
BPatG, Entscheidung vom 09.01.2014 - 30 W (pat) 13/12 (https://dejure.org/2014,1184)
BPatG, Entscheidung vom 09. Januar 2014 - 30 W (pat) 13/12 (https://dejure.org/2014,1184)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,1184) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "FACE CLINIC (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "FACE CLINIC (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Unterscheidungskraft der Wort-/Bildmarke "FACE CLINIC" für Waren und Dienstleistungen auf dem Gebiet der Gesundheits- und Schönheitspflege sowie der plastischen Chirurgie

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht