Rechtsprechung
| BPatG, 09.01.2014 - 33 W (pat) 523/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 42 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "El-QFM/QFM" - erfolgte Korrekturveröffentlichung des ursprünglich veröffentlichten Zeichens - Klarstellung, dass sich der Widerspruch auch gegen das nachveröffentlichte Zeichen richtet - ordnungsgemäße Widerspruchserhebung - Wahrung der Widerspruchsfrist - Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung - Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Keine Verwechslungsgefahr zwischen Wortmarken "QFM" und "EI-QFM"
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 10.12.2013 - 33 W (pat) 523/13
- BPatG, 09.01.2014 - 33 W (pat) 523/13
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