Rechtsprechung
   BPatG, 09.01.2014 - 33 W (pat) 523/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,21325
BPatG, 09.01.2014 - 33 W (pat) 523/13 (https://dejure.org/2014,21325)
BPatG, Entscheidung vom 09.01.2014 - 33 W (pat) 523/13 (https://dejure.org/2014,21325)
BPatG, Entscheidung vom 09. Januar 2014 - 33 W (pat) 523/13 (https://dejure.org/2014,21325)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 42 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "El-QFM/QFM" - erfolgte Korrekturveröffentlichung des ursprünglich veröffentlichten Zeichens - Klarstellung, dass sich der Widerspruch auch gegen das nachveröffentlichte Zeichen richtet - ordnungsgemäße Widerspruchserhebung - Wahrung der Widerspruchsfrist - Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Keine Verwechslungsgefahr zwischen Wortmarken "QFM" und "EI-QFM"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

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