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   BPatG, 09.01.2014 - 33 W (pat) 523/13   

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https://dejure.org/2014,21325
BPatG, 09.01.2014 - 33 W (pat) 523/13 (https://dejure.org/2014,21325)
BPatG, Entscheidung vom 09.01.2014 - 33 W (pat) 523/13 (https://dejure.org/2014,21325)
BPatG, Entscheidung vom 09. Januar 2014 - 33 W (pat) 523/13 (https://dejure.org/2014,21325)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 42 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "El-QFM/QFM" - erfolgte Korrekturveröffentlichung des ursprünglich veröffentlichten Zeichens - Klarstellung, dass sich der Widerspruch auch gegen das nachveröffentlichte Zeichen richtet - ordnungsgemäße Widerspruchserhebung - Wahrung der ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Keine Verwechslungsgefahr zwischen Wortmarken "QFM" und "EI-QFM"

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "El-QFM/QFM" - erfolgte Korrekturveröffentlichung des ursprünglich veröffentlichten Zeichens - Klarstellung, dass sich der Widerspruch auch gegen das nachveröffentlichte Zeichen richtet - ordnungsgemäße Widerspruchserhebung - W

Verfahrensgang

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