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   BPatG, 09.01.2019 - 30 W (pat) 535/16   

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https://dejure.org/2019,156
BPatG, 09.01.2019 - 30 W (pat) 535/16 (https://dejure.org/2019,156)
BPatG, Entscheidung vom 09.01.2019 - 30 W (pat) 535/16 (https://dejure.org/2019,156)
BPatG, Entscheidung vom 09. Januar 2019 - 30 W (pat) 535/16 (https://dejure.org/2019,156)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "PharmaResearch" - keine Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 23.05.2019 - 30 W (pat) 564/17
    Insoweit ist die markenrechtliche Unterscheidungskraft auch dann zu verneinen, wenn die betreffende Bezeichnung nach der Art eines Sachtitels geeignet ist, diesen (möglichen) gedanklichen Inhalt der Waren zu beschreiben (BGH GRUR 2000, 882 - Bücher für eine bessere Welt; BPatG, 30 W (pat) 535/16 - PharmaResearch).
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