Rechtsprechung
   BPatG, 09.02.1990 - 24 W (pat) 53/88   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,16757
BPatG, 09.02.1990 - 24 W (pat) 53/88 (https://dejure.org/1990,16757)
BPatG, Entscheidung vom 09.02.1990 - 24 W (pat) 53/88 (https://dejure.org/1990,16757)
BPatG, Entscheidung vom 09. Februar 1990 - 24 W (pat) 53/88 (https://dejure.org/1990,16757)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Schutzbedürftigkeit des Wortzeichens "OXYDIVE"; Kennzeichnung, die aus englischen Zeichenelementen besteht; "OXYDIVE" als eine warenbeschreibende Angabe mit Freihaltebedürfnis; Bedeutungsinhalt des Wortes bei Zergliederung in seine beiden Bestandteile "oxy" und "dive"; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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