Rechtsprechung
| BPatG, 09.02.2006 - 25 W (pat) 266/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- EuGH, 11.03.2003 - C-40/01
Ansul
Auszug aus BPatG, 09.02.2006 - 25 W (pat) 266/03
Der Europäische Gerichtshof hat in der Entscheidung "Minimax (Ansul/Ajax)" (GRUR 2003, 425, E 43) ausgeführt, dass eine Marke ernsthaft benutzt wird, wenn sie entsprechend ihrer Hauptfunktion - die Ursprungsidentität der Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen wurde, zu garantieren - benutzt wird, um für diese Waren und Dienstleistungen einen Absatzmarkt zu erschließen oder zu sichern, unter Ausschluss symbolischer Verwendungen, die allein der Wahrung der durch die Marke verliehenen Rechte dienen.