Rechtsprechung
| BPatG, 09.02.2010 - 24 W (pat) 9/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "PURE" - keine Unterscheidungskraft
Wird zitiert von ... (4)
- BPatG, 02.08.2018 - 30 W (pat) 34/17
Markenbeschwerdeverfahren - "Pure Natural" - keine Unterscheidungskraft
Das zum Grundwortschatz der englischen Sprache zählende und deshalb auch ohne Schwierigkeiten verstandene Wort "Pure" weist allerdings die Hauptbedeutung "rein" auf (vgl. BPatG, 24 W (pat) 9/09 - PURE; 25 W (pat) 9/12 - PurePassion).Bei fremdsprachigen Markenwörtern ist nämlich im Blick auf die im konkreten Fall betroffenen Waren auf die nächstliegende Übersetzung abzustellen (vgl. BPatG 24 W (pat) 9/09 - PURE; 32 W (pat) 13/07 - TrueNatureGuide).
- BPatG, 31.03.2011 - 25 W (pat) 16/10
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "pjur (Wort-Bild-Marke)" - kein …
Zwar spricht einiges für die Rechtsauffassung der Antragstellerin zur Unbegründetheit der Markenverletzung, da der Schutzumfang eines Zeichens wie "pjur", das sich an eine beschreibende oder sonst freizuhaltende Angabe annähert, im Verhältnis zu anderen Bezeichnungen besonderen Beschränkungen unterliegt, die sich in gleicher oder ähnlicher Weise an den beschreibenden oder freizuhaltenden Begriff annähern oder sogar rein beschreibende Sachangaben enthalten, wie dies bei den von der Antragstellerin verwendeten Zeichen "pure", "pure massageoil, "pure massageoil.com" der Fall sein dürfte (vgl. "Apotheke pur" (BPatG 30 W (pat) 011/06; "Pure" BPatG 24 W (pat) 009/09; "Pure Power" BPatG 30 W (pat) 519/10). - BPatG, 28.06.2010 - 30 W (pat) 519/10
Markenbeschwerdeverfahren - "Pure Power" - keine Unterscheidungkraft
Das englische Wort "Pure" bedeutet im Bereich der Technik allgemein "rein, ohne Beimischung, sauber", in Verbindungen wie "pure capacitance" auch "verlustlose Kapazität" (vgl. Kucera, Wörterbuch der exakten Naturwissenschaften und der Technik S. 28), in "pure air" auch "saubere Luft"; als Fremdwort der deutschen Sprache ist die Bedeutung "rein, unverfälscht, nichts anderes als" (…vgl. Duden, Das große Fremdwörterbuch, 4. Aufl. S. 1124;… Duden, Das große Wörterbuch der deutschen Sprache, 3. Aufl. Band 7 S. 3056, "purer Neid, purer Zufall"; vgl. zur Bedeutung "rein" auch BPatG 24 W (pat) 9/09 - PURE, veröffentlicht auf der Internetseite des Gerichts). - BPatG, 31.03.2011 - 30 W (pat) 11/06 Zwar spricht einiges für die Rechtsauffassung der Antragstellerin zur Unbegründetheit der Markenverletzung, da der Schutzumfang eines Zeichens wie "pjur", das sich an eine beschreibende oder sonst freizuhaltende Angabe annähert, im Verhältnis zu anderen Bezeichnungen besonderen Beschränkungen unterliegt, die sich in gleicher oder ähnlicher Weise an den beschreibenden oder freizuhaltenden Begriff annähern oder sogar rein beschreibende Sachangaben enthalten, wie dies bei den von der Antragstellerin verwendeten Zeichen "pure", "pure massageoil, "pure massageoil.com" der Fall sein dürfte (vgl. "Apotheke pur" (BPatG 30 W (pat) 011/06; "Pure" BPatG 24 W (pat) 009/09; "Pure Power" BPatG.