Rechtsprechung
   BPatG, 09.02.2012 - 27 W (pat) 116/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,2295
BPatG, 09.02.2012 - 27 W (pat) 116/10 (https://dejure.org/2012,2295)
BPatG, Entscheidung vom 09.02.2012 - 27 W (pat) 116/10 (https://dejure.org/2012,2295)
BPatG, Entscheidung vom 09. Februar 2012 - 27 W (pat) 116/10 (https://dejure.org/2012,2295)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 43 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Weilands Wellfood/WellFood" - Dienstleitungsidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kriterien zum Vorliegen einer möglichen Verwechselungsgefahr der eingetragenen Wortmarken "Weilands Wellfood" und "Well Food" für Dienstleistungen aus dem Bereich des Beherbergungsgewerbes gegenüber solchen aus dem Bereich Datenträger und Papiermaterial

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 28.06.2016 - 28 W (pat) 111/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "K&K/K + K (Unionswortmarke)" - zur

    Die Dienstleistung "Verpflegung von Gästen" ist wiederum hochgradig ähnlich zu der Dienstleistung "Catering", für welche die angegriffene Marke in der Klasse 43 Schutz beansprucht (BPatG 27 W (pat) 116/10).
  • BPatG, 06.06.2016 - 28 W (pat) 109/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "K&K (Wort-Bild-Marke)/K+K (Unionswortmarke)" -

    Die Marke der Beschwerdeführerin beansprucht u. a. Schutz für die Dienstleistung "Restaurants" in Klasse 42. Die darunter fallende benutzte Dienstleistung "Verpflegung von Gästen" weist eine hochgradige Ähnlichkeit zu der Dienstleistung "Catering" auf, für welche die angegriffene Marke in der Klasse 43 Schutz beansprucht (BPatG 27 W (pat) 116/10).
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