Rechtsprechung
BPatG, 09.02.2015 - 27 W (pat) 66/14 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,3547) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Leadership 3.0" - Freihaltungsbedürfnis - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zurückweisung des Wortzeichens "Leadership 3.0" mangels hinreichender Unterscheidungskraft
- online-und-recht.de
Markenbeschwerdeverfahren - "Leadership 3.0" - Freihaltungsbedürfnis
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Leadership 3.0" - Freihaltungsbedürfnis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- EuGH, 04.05.1999 - C-108/97
Windsurfing Chiemsee
Auszug aus BPatG, 09.02.2015 - 27 W (pat) 66/14
Es ist daher nicht erlaubt, solche Zeichen oder Angaben durch ihre Eintragung als Marke einem einzigen Unternehmen vorzubehalten (vgl. EuGH GRUR 1999, 723, Rn. 25 - Windsurfing Chiemsee;… GRUR Int. 2003, 632, Rn. 73 - Linde). - EuGH, 08.04.2003 - C-53/01
Linde
Auszug aus BPatG, 09.02.2015 - 27 W (pat) 66/14
Es ist daher nicht erlaubt, solche Zeichen oder Angaben durch ihre Eintragung als Marke einem einzigen Unternehmen vorzubehalten (…vgl. EuGH GRUR 1999, 723, Rn. 25 - Windsurfing Chiemsee; GRUR Int. 2003, 632, Rn. 73 - Linde).