Rechtsprechung
| BPatG, 09.03.2006 - 25 W (pat) 24/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 20.03.2003 - I ZR 60/01
"AntiVir/AntiVirus"; Verwechselungsgefahr zweier Marken bei …
Auszug aus BPatG, 09.03.2006 - 25 W (pat) 24/04
Doch selbst wenn man diese Bedenken ebenso hintanstellt wie die Bedenken der Beschwerdeführerin (vgl. BGH GRUR 2003, 963 - AntiVir/AntiVirus) hinsichtlich der Schutzfähigkeit des Wortes "MERCURA" der angegriffenen Marke für Waren der Klasse 5, für die die Widerspruchsmarke ua geschützt ist, weil "MERCURA" ein Hinweis auf Quecksilberverbindungen sein könnte, besteht keine Verwechslungsgefahr. - EuGH, 16.09.2004 - C-329/02
BESTANDTEILE EINER MARKE, DIE ISOLIERT BETRACHTET KEINE UNTERSCHEIDUNGSKRAFT …
Auszug aus BPatG, 09.03.2006 - 25 W (pat) 24/04
Anzuknüpfen ist dabei an das Verbraucherleitbild des EuGH, der auf den normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher der entsprechenden Waren oder Dienstleistungen abstellt (EuGH GRUR 2004, 943 -SAT.2).