Rechtsprechung
   BPatG, 09.03.2010 - 27 W (pat) 211/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,6869
BPatG, 09.03.2010 - 27 W (pat) 211/09 (https://dejure.org/2010,6869)
BPatG, Entscheidung vom 09.03.2010 - 27 W (pat) 211/09 (https://dejure.org/2010,6869)
BPatG, Entscheidung vom 09. März 2010 - 27 W (pat) 211/09 (https://dejure.org/2010,6869)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,6869) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    GELBE SEITEN

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 10 MarkenG, § 8 Abs 3 MarkenG, § 33 Abs 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "GELBE SEITEN" - zur Darlegungs- und Beweislast einer verkehrsdurchgesetzten Marke im Löschungsverfahren - zu den Anforderungen an den Nachweis eines beschreibenden Gehalts Begriffs - zur Berücksichtigungsfähigkeit von Verkehrsbefragungen, welche für eine gleichlautende frühere Marke durchgeführt wurden - zu den die subjektiven Voraussetzungen für eine Bösgläubigkeit - Unterscheidungskraft und kein Freihaltungsbedürfnis zum Eintragungszeitpunkt - Verkehrsdurchsetzung - keine Bösgläubigkeit - keine Löschung der Marke

Kurzfassungen/Presse (2)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2011, 232



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)  

  • BPatG, 03.07.2015 - 25 W (pat) 13/14

    Farbmarke Rot - HKS 13 (Sparkassen-Rot)

     (5) Von dieser an der Normstruktur und den (Einfluss-)Sphären orientierten Feststellungs- und Beweislastverteilung ist das Bundespatentgericht in jüngerer Zeit auch mehrfach in den Fällen ausgegangen, in denen die Löschungsanträge gegen Marken gerichtet waren, die als verkehrsdurchgesetzt eingetragen worden waren (vgl. GRUR 2007, 714, 717 -  POST ; GRUR 2008, 420, 425 - ROCHER-Kugel; GRUR 2011, 232, 234 unter II. 1. c) - Gelbe Seiten).
  • OLG Frankfurt, 14.06.2011 - 6 U 34/10

    Markenmäßige Benutzung einer fremden Marke im Rahmen eines Domainnamens

    Die Beschwerden gegen anderslautende Entscheidungen des Deutschen Patent- und Markenamtes hat das Bundespatentgericht aufgehoben und den gegen die Klagemarke gerichteten Löschungsantrag mit dem Beschluss vom 9. März 2010 (Az.: 27 W (pat) 211/09 - GRUR 2011, 232) zurückgewiesen.
  • BPatG, 19.11.2013 - 27 W (pat) 91/11

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "rapsgelb (Farbmarke)" - zur

    Da sich daher im Löschungsverfahren nicht aufklären lässt, ob die Streitmarke zum Anmeldungszeitpunkt einem Eintragungshindernis ausgesetzt war, und die Antragstellerin die Feststellungslast für die tatsächlichen Voraussetzungen für das Vorliegen des Eintragungshindernisses trägt (vgl. BGH GRUR 2009, 669 Rn. 31 - POST II; GRUR 2010, 138 Rn. 48 - ROCHER-Kugel; BGHZ 42, 151, 151, 160 - Rippenstreckmetall II; kritisch BPatG GRUR 2008, 420, 425 ROCHER - Kugel; GRUR 2011, 232, 234 - Gelbe Seiten; 2013, 631 Rn. 113 - Sparkassen-Rot), bleibt der Löschungsantrag ohne Erfolg.
  • LG Düsseldorf, 24.04.2012 - 4a O 275/10

    Patentrechtliche Unterlassungsansprüche im Zusammenhang mit einem Patent bzgl.

    Das Verständnis des Fachmanns wird sich dabei entscheidend an dem in der Patentschrift zum Ausdruck gekommenen Zweck dieses Merkmals orientieren (BGH, GRUR 2011, 232 - Brieflocher).
  • BPatG, 15.02.2011 - 27 W (pat) 100/10

    Gelbe Seiten II - Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Gelbe Seiten

    Davon ist er aber bereits im Beschluss vom 9. März 2010 (Az: 27 W (pat) 211/09) auf der Grundlage der vorgelegten und recherchierten tatsächlichen Gegebenheiten abgerückt.
  • BPatG, 17.04.2012 - 26 W (pat) 3/10

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "FAHRAD" - Unterscheidungskraft

    Für die Annahme einer markenrechtlich missbilligten Behinderungsabsicht bedarf es deshalb der Feststellung weiterer, über die bloße Wahrnehmung von Markenrechten hinausgehender negativer Umstände (BPatG GRUR 2011, 232, 239 - Gelbe Seiten).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht