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   BPatG, 09.03.2011 - 27 W (pat) 160/10   

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https://dejure.org/2011,13587
BPatG, 09.03.2011 - 27 W (pat) 160/10 (https://dejure.org/2011,13587)
BPatG, Entscheidung vom 09.03.2011 - 27 W (pat) 160/10 (https://dejure.org/2011,13587)
BPatG, Entscheidung vom 09. März 2011 - 27 W (pat) 160/10 (https://dejure.org/2011,13587)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    In markenrechtlichen Fragestellungen ist die Kombination "Dürer-Hotel" anders zu beurteilen als der alleinstehende Name "Leonardo da Vinci"; Möglicher Markencharakter des Namens "Dürer" in Alleinstellung ist bei Verwendung als Hotelbezeichnung nicht von Bedeutung; ...

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2011, 260
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BPatG, 29.07.2014 - 27 W (pat) 536/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Bavarian Bohème/König Ludwig II. (Bildmarke)/König

    Würde man Markennamen mit einem Personennamen als Bestandteil nur eine ehrende bzw. erinnernde Funktion zubilligen, so würde das den Markenschutz in unbilliger Weise einschränken (BPatG GRUR-RR 2011, 260 - Dürer-Hotel).
  • BPatG, 02.07.2013 - 33 W (pat) 550/11

    Annette von Droste zu Hülshoff Stiftung - Markenbeschwerdeverfahren - "Annette

    Würde man Markennamen mit einem Personennamen als Bestandteil nur eine ehrende bzw. erinnernde Funktion zubilligen, so würde das den Markenschutz in unbilliger Weise einschränken (BPatG GRUR-RR 2011, 260 - Dürer-Hotel).
  • BPatG, 05.04.2011 - 33 W (pat) 18/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Niedersachsen Ports" - keine Unterscheidungskraft -

    Im Übrigen ist die Frage der Schutzfähigkeit einer Marke keine Ermessensentscheidung, sondern eine gebundene Entscheidung, die allein anhand des Gesetzes und nicht auf der Grundlage einer vorherigen Entscheidungspraxis zu beurteilen ist (vgl. EuGH GRUR 2009, 667 (Nr. 18) - Bild.t.-Online.de m. w. N.; BGH GRUR 2008, 1093 (Nr. 8) - Marlene-Dietrich-Bildnis; BGH MarkenR 2011, 230 - SUPERgirl; BGH MarkenR 2011, 66 - Freizeit Rätsel Woche).
  • BPatG, 08.04.2014 - 27 W (pat) 558/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "August Macke Haus" - Unterscheidungskraft - kein

    Würde man Markennamen mit einem Personennamen als Bestandteil nur eine ehrende bzw. erinnernde Funktion zubilligen, so würde das den Markenschutz in unbilliger Weise einschränken (BPatG GRUR-RR 2011, 260 - Dürer-Hotel).
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