Rechtsprechung
   BPatG, 09.03.2011 - 27 W (pat) 160/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,13587
BPatG, 09.03.2011 - 27 W (pat) 160/10 (https://dejure.org/2011,13587)
BPatG, Entscheidung vom 09.03.2011 - 27 W (pat) 160/10 (https://dejure.org/2011,13587)
BPatG, Entscheidung vom 09. März 2011 - 27 W (pat) 160/10 (https://dejure.org/2011,13587)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,13587) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Dürer-Hotel" - Unterscheidungskraft und kein Freihaltungsbedürfnis -

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    In markenrechtlichen Fragestellungen ist die Kombination "Dürer-Hotel" anders zu beurteilen als der alleinstehende Name "Leonardo da Vinci"; Möglicher Markencharakter des Namens "Dürer" in Alleinstellung ist bei Verwendung als Hotelbezeichnung nicht von Bedeutung; Erforderliche Spezifizierung der Bezeichnung "Hotel" kann aufgrund der branchenüblichen Gewohnheiten auch durch den Namen einer berühmten Person erfolgen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2011, 260



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • BPatG, 29.07.2014 - 27 W (pat) 536/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Bavarian Bohème/König Ludwig II. (Bildmarke)/König

    Würde man Markennamen mit einem Personennamen als Bestandteil nur eine ehrende bzw. erinnernde Funktion zubilligen, so würde das den Markenschutz in unbilliger Weise einschränken (BPatG GRUR-RR 2011, 260 - Dürer-Hotel).
  • BPatG, 02.07.2013 - 33 W (pat) 550/11

    Annette von Droste zu Hülshoff Stiftung - Markenbeschwerdeverfahren - "Annette

    Würde man Markennamen mit einem Personennamen als Bestandteil nur eine ehrende bzw. erinnernde Funktion zubilligen, so würde das den Markenschutz in unbilliger Weise einschränken (BPatG GRUR-RR 2011, 260 - Dürer-Hotel).
  • BPatG, 05.04.2011 - 33 W (pat) 18/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Niedersachsen Ports" - keine Unterscheidungskraft -

    Im Übrigen ist die Frage der Schutzfähigkeit einer Marke keine Ermessensentscheidung, sondern eine gebundene Entscheidung, die allein anhand des Gesetzes und nicht auf der Grundlage einer vorherigen Entscheidungspraxis zu beurteilen ist (vgl. EuGH GRUR 2009, 667 (Nr. 18) - Bild.t.-Online.de m. w. N.; BGH GRUR 2008, 1093 (Nr. 8) - Marlene-Dietrich-Bildnis; BGH MarkenR 2011, 230 - SUPERgirl; BGH MarkenR 2011, 66 - Freizeit Rätsel Woche).
  • BPatG, 08.04.2014 - 27 W (pat) 558/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "August Macke Haus" - Unterscheidungskraft - kein

    Würde man Markennamen mit einem Personennamen als Bestandteil nur eine ehrende bzw. erinnernde Funktion zubilligen, so würde das den Markenschutz in unbilliger Weise einschränken (BPatG GRUR-RR 2011, 260 - Dürer-Hotel).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht