Rechtsprechung
   BPatG, 09.03.2012 - 26 W (pat) 30/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,2668
BPatG, 09.03.2012 - 26 W (pat) 30/10 (https://dejure.org/2012,2668)
BPatG, Entscheidung vom 09.03.2012 - 26 W (pat) 30/10 (https://dejure.org/2012,2668)
BPatG, Entscheidung vom 09. März 2012 - 26 W (pat) 30/10 (https://dejure.org/2012,2668)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Bundespatentgericht PDF
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Unterscheidungskraft der Marke "Impuls" zur Kennzeichnung von Waren und Dienstleistungen eines bestimmen Unternehmens gem. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 19.11.2015 - 25 W (pat) 521/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Impulse" - keine Unterscheidungskraft -

    Die Eintragung des Markenwortes "IMPULSE" war für zahlreiche beanspruchte Waren- und Dienstleistungsklassen 09, 14, 16, 28, 35, 38, 41, 42 und 44 zurückgewiesen worden (zu den Einzelheiten: BPatG, Beschl. v. 09.03.2012, 26 W (pat) 30/10).
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