Rechtsprechung
   BPatG, 09.03.2012 - 26 W (pat) 30/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,2668
BPatG, 09.03.2012 - 26 W (pat) 30/10 (https://dejure.org/2012,2668)
BPatG, Entscheidung vom 09.03.2012 - 26 W (pat) 30/10 (https://dejure.org/2012,2668)
BPatG, Entscheidung vom 09. März 2012 - 26 W (pat) 30/10 (https://dejure.org/2012,2668)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,2668) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Bundespatentgericht PDF
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Unterscheidungskraft der Marke "Impuls" zur Kennzeichnung von Waren und Dienstleistungen eines bestimmen Unternehmens gem. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BPatG, 19.11.2015 - 25 W (pat) 521/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Impulse" - keine Unterscheidungskraft -

    Die Eintragung des Markenwortes "IMPULSE" war für zahlreiche beanspruchte Waren- und Dienstleistungsklassen 09, 14, 16, 28, 35, 38, 41, 42 und 44 zurückgewiesen worden (zu den Einzelheiten: BPatG, Beschl. v. 09.03.2012, 26 W (pat) 30/10).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht