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   BPatG, 09.03.2015 - 30 W (pat) 1/14   

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https://dejure.org/2015,4296
BPatG, 09.03.2015 - 30 W (pat) 1/14 (https://dejure.org/2015,4296)
BPatG, Entscheidung vom 09.03.2015 - 30 W (pat) 1/14 (https://dejure.org/2015,4296)
BPatG, Entscheidung vom 09. März 2015 - 30 W (pat) 1/14 (https://dejure.org/2015,4296)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 71 Abs 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Titanshield" - keine Unterscheidungskraft - Kostenentscheidung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der als Wortmarke angemeldeten Bezeichnung "Titanshield" i.R.d. Löschungsverfahrens wegen Bösgläubigkeit

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Titanshield" - keine Unterscheidungskraft - Kostenentscheidung

 
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Wird zitiert von ... (13)

  • BPatG, 26.02.2020 - 29 W (pat) 24/17
    Auch der erkennende Senat hält mit der Mehrheit der Markensenate des BPatG in Markenlöschungsverfahren für unbenutzte und solche Marken, zum Umfang von deren Benutzung nichts vorgetragen ist, diesen Schätzbetrag im Regelfall für angemessen (vgl. BPatG 26 W (pat) 77/13; 26 W (pat) 50/14; 29 W (pat) 7/13; 30 W (pat) 1/14; 27 W (pat) 57/07; 27 W (pat) 103/12; 28 W (pat) 58/12; 29 W (pat) 39/09; 29 W (pat) 15/10; 24 W (pat) 20/07; 24 W (pat) 45/12; 26 W (pat) 2/10; 26 W (pat) 47/12), wobei allerdings bei der Festsetzung im Hinblick auf den Popularcharakter des Löschungsantrags bisher maßgeblich auf das Interesse der Allgemeinheit an der Löschung der Marke abgestellt wird (BPatGE 41, 100, 101 - COTTO).
  • BPatG, 10.08.2017 - 30 W (pat) 21/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "TITAN Shield (Wort-Bild-Marke)/TitanFuge

    Wie der Senat bereits in dem Beschluss vom 9. März 2015 im Verfahren 30 W (pat) 1/14 betreffend das Löschungsverfahren gegen die Wortmarke 30 2008 043 382 "Titanshield" (veröffentlicht in juris, dort Tz. 33) ausgeführt hat, ist.

    Für den Verkehr besteht dabei umso weniger Anlass, in "TITAN/Titan" das den Gesamteindruck beider Marken prägende Element zu erkennen, als sich nicht nur - wie bereits dargelegt (vgl. Seite 16) - die Bestandteile "Titan" und "Fuge" der Widerspruchsmarke zu einer gesamtbegrifflichen Aussage i. S. von "mit Titan(dioxid) beschichtete/versehene Fuge" verbinden, sondern auch die Wortbestandteile "TITAN" und "Shield" der angegriffenen Marke einen Gesamtbegriff i. S. von "Titanschutzschild" bilden, wobei dieser Begriff in Bezug auf die beanspruchten Waren naheliegend als Sachhinweis bzw. als eine allgemeine Angabe mit beschreibendem Bezug dahingehend verstanden wird, dass die betreffenden Produkte bzw. die in ihnen enthaltenen Bestandteile nach Art und Beschaffenheit für den Schutz mittels Titan(dioxid) bestimmt bzw. mit Titanschutz ausgestattet sind und so ein Schutzschild aus Titan(dioxid) bilden (vgl. BPatG 30 W (pat) 1/14 - Titanshield, veröffentlicht in juris, Tz. 53).

  • BPatG, 12.12.2019 - 30 W (pat) 803/15
    In markenrechtlichen Löschungsverfahren wegen absoluter Schutzhindernisse nach §§ 50, 54 MarkenG - deren Gegenstandswert ebenfalls gemäß § 33 Abs. 1, § 23 Abs. 2 Satz 1, Abs. 3 Satz 2 Halbsatz 1 RVG nach freiem Ermessen zu bestimmen ist - wird bei unbenutzten Marken bzw. Marken, zu deren Benutzung sich keine hinreichend zuverlässigen Feststellungen treffen lassen, ein Regelgegenstandswert von 50.000,- EUR als angemessen erachtet (vgl. BPatG 30 W (pat) 1/14 - Titanshield; 27 W (pat) 15/11 - KHR Trainer; 28 W (pat) 48/11 - kiel; 29 W (pat) 39/09 - Andernacher Geysir; 29 W (pat) 15/10 - Wasserkraft).
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