Rechtsprechung
   BPatG, 09.04.2010 - 28 W (pat) 47/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,20079
BPatG, 09.04.2010 - 28 W (pat) 47/09 (https://dejure.org/2010,20079)
BPatG, Entscheidung vom 09.04.2010 - 28 W (pat) 47/09 (https://dejure.org/2010,20079)
BPatG, Entscheidung vom 09. April 2010 - 28 W (pat) 47/09 (https://dejure.org/2010,20079)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,20079) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 43 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "PURATEX/PURATOS" - zur rechtserhaltenden Benutzung - für Einzelprodukte wurden andere Marken eingesetzt - Verwendung der Widerspruchsmarke nur als Unternehmenskennzeichen - Widerspruchsmarke muss auch als Kennzeichnung der Waren verstanden werden - schutzunfähiger übereinstimmender Markenbestandteil - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 30.11.2016 - 26 W (pat) 92/13

    Anforderungen an das Bestehen einer Verwechslungsgefahr zwischen der Wortmarke

    Eine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne ist ebenso zu verneinen, weil der Bestandteil "CARIB" aufgrund seines produktbeschreibenden Bedeutungsgehalts nicht als Stammbestandteil geeignet wäre (vgl. auch BPatG 28 W (pat) 47/09 - PURATEX/PURATOS).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht